Berggericht

Mit der Freierklärung des Bergbaus wurden den Bergleuten mehrere Privilegien zugestanden, von denen eines eine eigene Gerichtsbarkeit war.^[5] Vorläufer der eigentlichen Berggerichte war in den Bergrevieren Böhmens, in Iglau, Schönfeld und Joachimsthal der dort seit dem 12. Jahrhundert ansässige Bergschöppenstuhl.^[6] Hieraus entwickelte sich im Laufe der Jahre die Berggerichtsbarkeit und die dazu gehörenden Berggerichte.^[7] Die Berggerichte waren meist direkt mit den Bergämtern verbunden, eine Trennung gab es zunächst nicht.^[4] Dies bedeutete, dass die Bergbeamten der Bergämter oder Oberbergämter zu ihrer alltäglichen Tätigkeit^{[ANM 1]} auch für das Berggericht tätig waren.^[8] Es gab aber auch Bergreviere, in denen es zunächst keine eigenen Berggerichte gab und die bergrechtlichen Angelegenheiten vor den gewöhnlichen Schöffengerichten verhandelt wurden.^[3] Zudem gab es im Mittelalter auch Bergbauregionen, wie beispielsweise Tirol, in denen die Berggerichte ein Verwaltungsbereich des jeweiligen Bergreviers waren.^[9] In der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts kam es zu einer rechtlichen und funktionalen Trennung zwischen der Bergverwaltung und der Berggerichtsbarkeit.^[10] Im Laufe der folgenden Jahre wurde die Funktion des Berggerichts dem Ressort der gewöhnlichen Gerichte zugeteilt.^[4] In arbeitsrechtlichen Fragen waren die Berggerichte in Preußen noch bis ins Jahr 1926 als erste Instanz tätig.^[11] Für die arbeitsrechtlichen Streitigkeiten wurden besondere staatliche Berggewerbegerichte errichtet.^[12]

Die Zusammensetzung des Berggerichts, aber auch dessen Aufgaben und Funktion, war je nach Land unterschiedlich geregelt.^[13] An der Spitze standen in der Regel der Bergrichter^[5] und in Schöffenfunktion^[14] die Berggeschworenen,^[15] außerdem der Berggerichtsschreiber.^[16] Die Funktion des Bergrichters übernahm entweder der Bergamtsverwalter,^{[ANM 2]} der Bergvogt^[17] oder der Bergmeister.^[7] Es gab aber auch Regionen, in denen als Bergrichter ein vom Landesfürst ernannter Beamter tätig war.^[15] Die Berggeschworenen waren oftmals aus dem Bereich der Gewerken gewählte Personen.^[14] Die Anzahl der Berggeschworenen war nicht in jedem Bezirk gleich groß, in einigen Bezirken standen dem Bergrichter bis zu elf Berggeschworene als Helfer zur Seite.^[18] In einigen Bergbauregionen z. B. in Hessen kam zu diesen elf Schöffen noch der Schöffenmeister hinzu.^[19] Weitere Helfer des Berggerichtes waren in einigen Landesbezirken der Forstmeister, der Fronbote, der Fröner und der Silberwechsler.^[20] Der Fronbote war zuständig für die Vollstreckung der Gerichtsurteile und für sonstige Botendienste.^[21] Der Fröner und der Silberwechsler mussten die Abgaben (Fron und Wechsel), die an den Landesfürsten zu entrichten waren, akribisch überprüfen.^[20] Fachlich beraten in Vermessungsangelegenheiten wurde das Berggericht vom zuständigen Markscheider.^[22]

Die Berggerichte waren in den Städten ansässig, in denen es Bergwerke gab oder in deren naher Umgebung Bergbau betrieben wurde.^[23] Der Wirkungsbereich der Berggerichte stimmte in der Regel mit den Bezirksgrenzen der Landgerichte überein, wobei es allerdings Ausnahmen gab.^[24] Kam der Bergbau in dem Bezirk des Berggerichtes zum Erliegen, oder gab es in einem anderen Bezirk einen ergiebigeren Bergbau, so wurde auch das Berggericht an diesen Ort verlegt.^[25] Die Verhandlungen des Berggerichts fanden in den ersten Jahren zunächst an öffentlichen Plätzen wie dem Marktplatz statt.^[26] Es kam auch vor, dass das Berggericht an anderen Plätzen wie dem Garten der ortsansässigen Mühle tagte.^[27] Später ging man dazu über, das das Berggericht im Gerichtsgebäude in den Räumen der ersten Instanz der Zivilgerichte, die sich nach Lage und Bedürfnis am besten dazu eigneten, tagte.^[13] Die Sitzungen des Berggerichts wurden zweimal im Jahr zu fest vorgegebenen Terminen durchgeführt^{[ANM 3]} und zusätzlich konnte das Berggericht zu einer außerordentlichen Sitzung^{[ANM 4]} tagen.^[14]

Die Berggerichte waren für sämtliche das Bergrecht tangierende Angelegenheiten zuständig.^[17] In zivilrechtlicher Hinsicht galt die Jurisdiktionsgewalt des Berggerichts nur für das bewegliche Vermögen der Bergwerksverwandten.^[28] Zu ihren Verhandlungsinhalten gehörten bergbauliche Eigentumsrechte wie beispielsweise Auseinandersetzungen um Kuxe oder Ausbeuten, aber auch Verlagsrechte und -pflichten, sowie Schulden und Konkurse.^[29] Aber auch weitere streitige Bergsachen wurden vom Berggericht verhandelt.^[4] Dies waren beispielsweise Streitigkeiten aus Bergschäden, sowie Feld-, Gang- und Wasserstreitigkeiten.^[29] Zudem waren die Berggerichte zeitweise als erste Instanz für arbeitsrechtliche Streitigkeiten wie beispielsweise Kündigungsschutzklagen der auf den Bergwerken beschäftigten Bergleute zuständig.^[11] Auch für strafbare Handlungen der Bergwerksverwandten^{[ANM 5]} waren das jeweilige Berggericht zuständig.^[17] Hierzu gehörte z. B. betrügerischer Handel mit Erzen, eigenmächtiges Erzschmelzen und Diebstahl in bergbaulichen Zuständigkeitsbereich.^[29] Für schwerere Straftaten wie beispielsweise Totschlag war das Berggericht nicht zuständig.^[17]

Die Standorte der jeweiligen Berggerichte und Zeiten, zu denen sie aktiv waren, waren recht unterschiedlich. In Österreich gab es z. B. Berggerichte in Schwaz, Hall,^[15] S-charl,^[30] Gossensaß, Sterzing,^[15] Klausen,^[9] Salzburg, Kitzbühel, Rattenberg, Zillertal und Lienz.^[15] Für den Bergbau der Stadt S-charl war seit dem Jahr 1492 bereits ein Berggericht zuständig.^[30] Das Berggericht von Sterzing und Gossensaß war ab 1540 tätig.^[23] Das Bergrevier Klausen ist eines der ältesten Bergreviere und war nachweislich seit dem ausgehenden 15. Jahrhundert Sitz eines Berggerichts.^[9] Zudem gab es ein Berggericht in Vordernberg.^[31] In St. Leonhard im Lavanttal gab es ebenfalls ein Berggericht.^[32] Desgleichen gab es auch ein Berggericht in der Bergstadt Leoben.^[31] Auch in der Marktgemeinde Schruns gab es ein eigenes Berggericht.^[22]

In Deutschland gab es z. B. Berggerichte in Annaberg-Buchholz,^[27] Freiberg (Sachsen), in der Grafschaft Sponheim und der Grafschaft Falkenstein.^[14] Des Weiteren gab es Berggerichte in Bardenberg, Eschweiler, Kall und Gressenich.^[2] Außerdem gab es seit dem 14. Jahrhundert^{[ANM 6]} in der Stadt Goslar ein Berggericht.^[33] Das Berggericht in Annaberg-Buchholz war ab dem Ende des 15. Jahrhunderts tätig.^[27] Im hessischen Amt Bilstein war seit dem 15. Jahrhundert ein Berggericht ansässig.^[18]

In Italien gab es in der Stadt Nals gegen Ende des 14. Jahrhunderts ein Berggericht, das im Jahr 1533 nach Terlan verlegt wurde.^[34]

• Schwazer Berggericht (abgerufen per Archive org am 12. März 2021)