Hanin Soabi

israelische Politikerin From Wikipedia, the free encyclopedia

Hanin Soabi (auch: Hanin Zoabi oder Haneen Zoubi; arabisch حنين زعبي, DMG Ḥanīn Zuʿbī; hebräisch חנין זועבי; * 23. Mai 1969 in Nazareth, Israel) ist eine israelisch-arabische Politikerin der Balad-Partei und war von 2009 bis zum April 2019 Abgeordnete der Knesset.

Hanin Soabi (2012)

Leben

Hanin Soabi, die aus einer säkularen Familie stammt,[1] studierte Psychologie und Philosophie (B.A.) an der Universität Haifa und Medienwissenschaften (M.A.) an der Hebräischen Universität Jerusalem. Soabi ist arabische Israelin und die erste Frau einer arabischen Liste, die in die Knesset gewählt wurde.[2]

Im Juni 2010 wurde Soabi, nachdem sie am Free-Gaza-Konvoi an Bord der Mavi Marmara teilnahm, in der Knesset angegriffen und erhielt Todesdrohungen; ihr Personenschutz wurde daraufhin verstärkt.[2][1]

Bei der nächsten Vollversammlung der Knesset wurde mit 34 zu 16 Stimmen entschieden, ihr aufgrund ihrer Beteiligung an der Flottille drei parlamentarische Privilegien zu entziehen: das Recht auf einen Diplomatenausweis, das Recht auf finanzielle Unterstützung, sollte sie Rechtsbeistand benötigen, sowie das Recht, Länder zu besuchen, zu denen Israel keine diplomatischen Beziehungen unterhält.[3]

Wegen ihrer Teilnahme an der Gaza-Hilfsflotte verwehrte ihr die Wahlkommission das passive Wahlrecht für die Parlamentswahl im Januar 2013. Das Oberste Gericht Israels verwarf jedoch die Entscheidung der Wahlkommission.[4] Sie wurde wiedergewählt.

Bezüglich der Entführung von drei israelischen Jugendlichen im Westjordanland im Juli 2014 sagte sie am 15. Juli 2014:

Ist es seltsam, dass Menschen, die unter der Besatzung leben und ein unmögliches Leben führen, in einer Situation, in der Israel jeden Tag neue Gefangene entführt, selbst jemanden entführen? Das sind keine Terroristen. Auch wenn ich nicht mit ihnen einverstanden bin, sind sie Menschen, die keinen Weg sehen, ihre Realität zu ändern, und gezwungen sind, solche Mittel einzusetzen.

Sie wurde aufgrund dieser Bemerkung für sechs Monate von der Teilnahme an den Knesset-Sitzungen ausgeschlossen.[5][6] Später wurden die israelischen Jugendlichen ermordet aufgefunden, und die israelische Armee begann einen Angriff auf den Gazastreifen („Operation Protective Edge“). Das Oberste Gericht gab der Berufung von Soabi gegen ihren Ausschluss nicht statt.[7][8]

Mehrere Petitionen von rechten israelischen Parteien versuchten, eine Kandidatur von Soabi bei der Knessetwahl 2015 zu verhindern.[9] Soabi durfte jedoch kandidieren und wurde wiedergewählt.

Bei einer Gedenkveranstaltung zur „Reichskristallnacht“ in Amsterdam im November 2015 sagte Soabi:

Es ist mir eine Ehre, im Namen der Opfer der »Kristallnacht« und im Namen aller Opfer von Rassismus und Unterdrückung zu sprechen. ... Die Reichspogromnacht kam nicht plötzlich aus heiterem Himmel, sie kam nicht aus dem Nichts, sondern war das Ergebnis einer Entwicklung, die sich über einen längeren Zeitraum hinweg vollzogen hatte. In den letzten Jahren können wir eine ähnliche Entwicklung in Israel beobachten. Während der »Kristallnacht« wurden Tausende von Geschäften und Hunderte von Synagogen von den deutschen Braunhemden zerstört und niedergebrannt. Die Mehrheit der Deutschen hat das vielleicht nicht gutgeheißen, aber sie haben geschwiegen. Wenn in Israel zwei Kirchen und Dutzende Moscheen niedergebrannt werden, wenn Hunderte israelischer Beitar-Anhänger nach jedem Fußballspiel »Tod den Arabern« rufen, wenn eine ganze Familie verbrannt wird, wenn ein 15-jähriger Junge verbrannt wird, dann schweigt die Mehrheit, obwohl sie vielleicht schockiert ist. ... Ich identifiziere mich mit den Opfern. Wir dürfen nicht schweigen, sonst machen wir uns schuldig.[10]

Im Januar 2019 erklärte Soabi, dass sie nicht mehr für die Knesset kandidieren werde. Ihr Rückzug war erwartet worden, nachdem Soabi bei den Vorwahlen der Balad den fünften Platz belegt hatte und es unwahrscheinlich war, dass Balad bei der Parlamentswahl in Israel April 2019 fünf Mandate erhielte.

Literatur

Commons: Haneen Zouabi – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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