Lijstduwer
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Ein Lijstduwer (niederländisch für „Listendrücker/schieber“ oder sinngemäß auch „Listenfüller“) ist ein Begriff aus dem niederländischen Wahlrecht und bezeichnet einen Kandidaten einer politischen Partei der persönlich voraussichtlich viele Stimmen auf sich vereinen wird, aber bewusst auf einem (fast) nicht wählbaren Platz auf der Kandidatenliste steht.[1] Das Gegenstück, nämlich der Spitzenkandidat auf einer Liste, nennt man im niederländischsprachigen Raum Lijsttrekker (Listen„zieher“, bzw. -anführer).
Beschreibung
Meist handelt es sich bei einem Lijstduwer um jemanden, der nicht gewählt werden „will“, aber zur Popularität seiner Partei beitragen möchte. Jemand, der als Lijstduwer angesehen wird, ist oft eine bekannte Persönlichkeit oder ein beliebter Politiker, der manchmal aktiv an der Wahlkampagne teilnimmt und dabei in der Öffentlichkeit auftritt. Bei Kommunalwahlen werden auch ehemalige Stadträte gewählt, die in der Vergangenheit Erfolge erzielt haben. In Deutschland auch als Scheinkandidat bezeichnet.
So tritt ein amtierender Minister als Lijstduwer bei den Wahlen zur Zweiten Kammer auf, wenn er möglichst als Minister zurückkehren möchte, aber nicht bereit ist, Abgeordneter zu werden, falls seine Partei unerwarteterweise nicht in die Regierung kommt. Es kommt auch vor, dass bekannte nationale Politiker als Lijstduwer bei Wahlen für die Provinciale Staten oder den Gemeinderat auftreten. Umgekehrt kommt es vor, dass regionale Politiker als Lijstduwer auf einer nationalen Liste stehen, um Stimmen in der Region zu gewinnen. Manchmal treten bekannte Persönlichkeiten als Lijstduwer auf, obwohl sie keine politischen Ambitionen haben.
Die ersten prominenten Lijstduwers stammen aus den frühen 1980er Jahren. Die PvdA-Prominenten Marcel van Dam und Wim Kok standen damals als Lijstduwers am Ende der PvdA-Liste für den Gemeinderat.
Moralische Aspekte
Eine besondere Situation entsteht, wenn ein Listenfüller dennoch gewählt wird, beispielsweise durch Vorzugsstimmen oder durch ein unerwartet gutes Ergebnis seiner Partei. In diesem Fall wird an den Listenführer ein moralischer Appell gerichtet, das Amt, für das er gewählt wurde, doch anzunehmen. So kam es, dass der ehemalige niederländische Eisschnelllaufmeister Hilbert van der Duim, der sich bei den Kommunalwahlen von Assen auf Platz 30 der lokalen Stadtpartei PLOP hatte setzen lassen, unerwartet in den Gemeinderat einzog.[2] Es gibt die Auffassung, wonach das Phänomen des Lijstduwers eine Art „Wählertäuschung“ darstellt. Denn formal gesehen bewirbt sich der Lijstduwer um ein Amt, das er gar nicht wirklich annehmen möchte. Zudem könne er die Unterstützung für die Partei auch auf andere Weise zum Ausdruck bringen.
Demgegenüber steht die Auffassung, dass es kein Problem darstellt, wenn diese Anfüllung der Liste im Voraus klar kommuniziert wurde oder diese für alle offensichtlich ist. So sind die Wähler informiert und können bei der Stimmabgabe ihre eigene Entscheidung treffen. Die Listenfüllung hat eine einzigartige Eigenschaft, die ihre Verwendung möglicherweise rechtfertigt: Die Unterstützung eines Lijstduwers für seine Partei ist „in der Wahlkabine“ explizit sichtbar, an dem Ort und zu dem Zeitpunkt, an dem der Wähler seine endgültige Entscheidung trifft. Ein Politiker verfügt über kein anderes Instrument mit derselben Eigenschaft.
Mit der Wahlrechtsänderung in Flandern 2006 versuchte man dieses Problem zu lösen, indem man die Listenstimme abschafft und nur noch die Namensstimme berücksichtigt, so dass die Position auf der Liste keinerlei Bedeutung mehr hat.
Das Burgerforum Kiesstelsel (Bürgerforum Wahlrecht) kommt in ihrem Bericht 2006 ebenfalls zu dem Schluss, dass das System der Lijstduwer abgeschafft werden sollte.[3]
Beispiele
- Bei den Wahlen zur niederländischen Zweiten Kammer im Januar 2003 stand der damalige Minister Hilbrand Nawijn auf Platz 32 der Kandidatenliste der LPF. Er hatte zuvor angekündigt, nur als Listenführer zu fungieren und nicht Mitglied der Zweiten Kammer werden zu wollen. Diese Ankündigung fand in den Medien große Beachtung, auch weil Nawijn einige Zeit als potenzieller Spitzenkandidat im Gespräch war und sich kritisch über die Zweite Kammer geäußert hatte. Als klar wurde, dass er 21.209 Vorzugsstimmen erhalten hatte, erklärte er sich bereit, doch das Mandat anzunehmen.
- Die VVD hat den aktuellen politischen Führer mehrmals als Lijstduwer auf die Liste für die Wahlen zum Europäischen Parlament gesetzt.
- In Belgien stand Louis Tobback bei den Europawahlen 1994 als Letzter auf der Kammerliste der sp.a, erhielt jedoch so viele Vorzugsstimmen, dass er dennoch gewählt wurde.[4]
- Bei der Parlamentswahl in den Niederlanden 2006 hatte die Partij voor de Dieren viele Listenfüller auf ihrer Wahlliste, darunter Paul Cliteur, Rudy Kousbroek, Kees van Kooten, Jan Wolkers, Martin Gaus, Maarten ’t Hart, Ivo de Wijs und Georgina Verbaan.[5]
- Bei den Parlamentswahl in den Niederlanden 2017 stand der ehemalige Trainer der niederländischen Fußballnationalmannschaft (U-21-Männer) und SC Heerenveen Foppe de Haan als Listenfüller auf Platz 75 der Kandidatenliste der PvdA.
Weblinks
- Dominee of schaatser als stemmentrekker, auf Fryslan1 vom 12. März 2015