Patrick Schnieder

Ausbildung und Beruf

Gemeinsam mit drei Geschwistern, darunter der heutige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder, wuchs Patrick Schnieder in Birresborn im Landkreis Vulkaneifel auf. Am St. Matthias-Gymnasium in Gerolstein erlangte er 1987 die Allgemeine Hochschulreife. Von 1987 bis 1988 leistete er seinen Grundwehrdienst in der Heinrich-Hertz-Kaserne in Daun. Er studierte an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn Rechtswissenschaften und ist Mitglied der katholischen Studentenverbindung K.D.St.V. Novesia Bonn im CV. Von 1995 bis 1997 absolvierte Schnieder das Referendariat und wurde 1998 als Rechtsanwalt zugelassen. Bis 1999 arbeitete Schnieder in einer Kanzlei.^[1] Er war von 1999 bis 2009 Bürgermeister in der Verbandsgemeinde Arzfeld im Eifelkreis Bitburg-Prüm.

Parteilaufbahn

Patrick Schnieder trat 1984 in die CDU und die Junge Union ein. Nach seinem Kreisvorsitz in der Jungen Union Kreis Daun von 1991 bis 1994 wurde er zunächst Mitglied im Kreistag Daun (1994 bis 1998) und mit seinem Wechsel nach Arzfeld ab 1999 Mitglied im Kreistag Bitburg-Prüm. In seinem Amt als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Arzfeld wurde er bei seiner Wiederwahl 2006 mit 87 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Von 2004 bis 2010 war er Vorsitzender der CDU-Fraktion im Kreistag Bitburg-Prüm. Von 2000 bis 2011 war Schnieder zudem Mitglied im Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Rheinland-Pfalz (KPV) und von 2003 bis 2011 Bezirksvorsitzender der KPV Trier^[2]. Von 2010 bis November 2012 war er Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes Trier.

Von November 2011 bis März 2018 war er Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz.^[3] Am 19. September 2015 wurde Schnieder auf dem Landesparteitag in Frankenthal mit 98,2 Prozent der Delegiertenstimmen als Generalsekretär wiedergewählt.^[4] Er war der Spitzenkandidat der CDU Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl 2017.^[5] Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 konnte Schnieder seinen Wahlkreis mit 30,1 Prozent der Stimmen erneut direkt gewinnen.

Abgeordnetentätigkeit im Deutschen Bundestag

Schnieder ist seit 2009 direkt gewählter Abgeordneter des Bundestagswahlkreises Bitburg. Er war ordentliches Mitglied und Obmann des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung und ordentliches Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss sowie im Ältestenrat. Stellvertretendes Mitglied war er in der 20. Legislaturperiode (2021–2025) im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Er war zudem Mitglied in zahlreichen Parlamentariergruppen, darunter in der Arbeitsgruppe Kommunales, des Parlamentskreises Mittelstand, des Stephanuskreises und der Deutsch-Belgisch-Luxemburgischen Parlamentariergruppe (DEBELUX), deren Vorsitzender er ist.^[6] Von 2017 bis 2025 war Schnieder Vorsitzender der rheinland-pfälzischen Landesgruppe der CDU im Bundestag.^[7] Außerdem war er von 2018 bis 2025 einer der Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.^[8]

Bundesminister für Verkehr (2025–2026)

Schnieder wurde am 6. Mai 2025 zum Minister für Verkehr im Kabinett Merz ernannt.^[9]

Am 22. September 2025 stellte Schnieder die Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene zur Reform der Deutschen Bahn vor.^[10] In deren Rahmen sollten die Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG und der DB InfraGO AG, Richard Lutz und Philipp Nagl, durch Evelyn Palla beziehungsweise Dirk Rompf ersetzt werden.^[10] Die SPD kritisierte nach der Vorstellung die fehlende Abstimmung innerhalb der Bundesregierung.^[11] Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) lehnte Schnieders Personalvorschläge und insbesondere Rompf ab. Rompf zog vier Tage später nach heftiger Kritik an seiner Person seine Bereitschaft zur Übernahme des Vorstandsvorsitzes zurück.^[12] Nagl, dessen Vertrag erst im September 2024 um weitere fünf Jahre verlängert worden war, blieb damit Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO AG, während Richard Lutz seinen Posten räumen musste. In Medien wurde der Rückzug von Rompf als Niederlage für Schnieder gewertet und ihm unprofessionelles Agieren vorgeworfen.^[13]

Am 24. Juli 2026 berichteten Medien, dass Bundeskanzler Merz im Rahmen der Umbildung seines Kabinetts Schnieder entlassen wolle.^[14] In einer dem Handelsblatt vorliegenden SMS von Schnieder an die Mitglieder der Arbeitsgruppe Verkehr der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bestätigte dieser, der Kanzler habe ihn am Vortag über seine bevorstehende Entlassung informiert und würde dies in einer Pressekonferenz öffentlich machen. Die Bekanntgabe auf der Pressekonferenz blieb aus. Laut Informationen aus mehreren Quellen, die der dpa vorliegen, habe der von Merz vorgesehene Nachfolger Fritz Güntzler die Übernahme des Amtes abgelehnt.^[15] Laut Merz habe es kein Problem zwischen ihm und Schnieder gegeben; die Entlassungsgründe habe er diesem mitgeteilt. Gegenüber der Öffentlichkeit traf er dazu keine Aussage.^[16] Laut einem Medienbericht sei Merz mit Schnieder „schon lange unzufrieden“ gewesen, „nicht zuletzt, weil der ihm vor Parteifreunden widersprochen hat“.^[17]

Am 26. Juli 2026 bat Schnieder den Bundeskanzler um seine Entlassung.^[18] Die Kabinettsumbildung und insbesondere der verstolperte Rauswurf Schnieders sorgten in der CDU für erheblichen Unmut und Kritik. Christian Bäumler, Bundesvizepräsident der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, bezeichnete den Vorgang als „Willkür“, Peter Altmaier reagierte „betroffen und wütend“ und andere Parteimitglieder sprachen von einem „Desaster“.^[19] Am 29. Juli wurde Schnieder schließlich aus dem Amt entlassen.^[20]

Ehrenämter

Patrick Schnieder ist Mitglied in zahlreichen Vereinen und Institutionen in seiner Eifelheimat. Die direkte Nachbarschaft im Dreiländereck mit Luxemburg und Belgien veranlasst ihn auch zu grenzüberschreitendem Engagement. So war er von 2000 bis 2009 Vorsitzender des Verkehrsvereins Islek im Dreiländereck Deutschland/Belgien/Luxemburg e. V., von 2003 bis 2009 Mitglied im Verwaltungsrat der EuRegio SaarLorLux+ asbl und von 2002 bis 2012 stellvertretender Vorsitzender im Verein Islek ohne Grenzen EWIV. Zudem engagiert sich Schnieder seit 2001 als Vorsitzender des Ortsvereins Deutsches Rotes Kreuz Arzfeld und seit 2007 als Mitglied im Vorstand des Freundes- und Förderkreises des St. Joseph-Krankenhauses Prüm e. V., bei dem er auch Gründungsmitglied ist.^[21] Er engagiert sich im Deutschen Verein vom Heiligen Lande.