Sangesur-Korridor

Vor der Unterzeichnung des trilateralen Abkommens war die Transitverbindung unter dem Namen Sangesur-Korridor (armenisch Զանգեզուրի միջանցք/Zangezuri mijantsk; aserbaidschanisch Zəngəzur dəhlizi) bekannt. Der Name Sangesur bezeichnete eine Region im Kleinen Kaukasus, die die heutige armenischen Provinz Sjunik sowie angrenzende Teile Aserbaidschans umfasst.

Die aserbaidschanischen Behörden leiten den Korridor aus dem Waffenstillstandsabkommen im Bergkarabachkrieg 2020 ab, mit dem die Kampfhandlungen im Berg-Karabach-Krieg 2020 am 10. November 2020 beendet wurden.^[1] Das Waffenstillstandsabkommen^[2] erwähnt Verkehrsverbindungen Aserbaidschans zu seiner vom Rest des Landes abgetrennten Exklave Nachitschewan^[3][4][5] und Kommunikation, enthält jedoch nicht die Worte Korridor oder Sangesur. Der auf der Kreml-Website kremlin.ru veröffentlichte Text des Waffenstillstandsabkommens besagt:^[6]

Zu Sowjetzeiten gab es zwei Eisenbahnverbindungen, die die Autonome Republik Nachitschewan mit dem Hauptgebiet Aserbaidschans verbanden. Die kürzere Linie, die über die Region Sjunik führte, wurde 1941 gebaut, während die Linie über Idschewan und Qazax in den 1980er Jahren als alternative Route zwischen Eriwan und Baku gebaut wurde. Beide Linien wurden 1992 aufgegeben. Während Aserbaidschan es vorzieht, die Linie über Sjunik wiederherzustellen, würde Armenien die Linie Qazax—Idschewan bevorzugen. Letztere hat jedoch höhere Wiederaufbaukosten. Schätzungen zufolge würde die Wiederherstellung der Route Zəngilan—Meghri—Nakhchivan ungefähr 250 Millionen US-Dollar kosten, während die Route Idschewan 450 Millionen US-Dollar kosten würde.^[7]

Am 20. April 2021 sagte der aserbaidschanische Präsident İlham Əliyev in einem Interview, dass Aserbaidschan den Korridor umsetzen werde, ggf. mit Gewalt.^[8] Der armenische Ombudsmann Arman Tatojan brachte diese „Einschüchterungsversuche“ mit dem Völkermord an den Armeniern in Verbindung. Die Sprecherin des armenischen Außenministeriums, Anna Naghdaljan, sagte: „Armenien wird alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um seine Souveränität und territoriale Integrität zu schützen.“ Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan betonte, dass in der trilateralen Erklärung vom 9. November weder „Sangesur“ (die armenische Region Sjunik) noch das Wort „Korridor“ erwähnt werden und dass es in dem Abkommen nur darum geht, die regionale Kommunikation freizugeben.^[9] Während von aserbaidschanischer Seite wiederholt Forderungen nach einem solchen Korridor aufgestellt wurden, lehnte die armenische Regierung im September 2021 erneut jeden Korridor eines anderen Landes ab, der die Souveränität des armenischen Gebiets beeinträchtige.^[10][11][12]

Anfang Januar 2023 räumte Əliyev in einem Interview mit einem aserbaidschanischen Fernsehsender ein, dass der „Sangesur-Korridor“ im Waffenstillstandsabkommen nicht erwähnt wird, sondern nur die Öffnung der Verkehrswege durch Armenien. Er habe den Begriff erst nachträglich erstmalig verwendet.^[13] Am selben Tag erneuerte ein Offizieller aus Nachitschewan die aserbaidschanische Forderung, dass der Korridor einen exterritorialen Status haben müsse.^[14] Im Vorfeld erklärte sich Armenien mehrfach dazu bereit, im Sinne des Abkommens eine Öffnung der Verkehrsverbindungen bei Erhaltung seiner Souveränität zu implementieren.^[15][16][17]

Im September 2023 forderte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen die Öffnung des Korridors, der sein Land mit einer zusätzlichen Handelsroute mit Zentralasien und China ausstattete.^[18] Nachdem ebenfalls im September 2023 Aserbaidschan in einer Offensive gegen Arzach die Kontrolle über Bergkarabach zurückerhalten hatte, das Projekt des Sangesur-Korridors jedoch nicht vorankam, brachten aserbaidschanische Politiker Anfang Oktober 2023 eine Verbindung über den Iran als Alternative ins Spiel.^[19] Am 6. Oktober folgte die Grundsteinlegung für eine neue Brücke von Zəngilan über den Aras in den Iran, die Teil einer solchen Verbindung sein könnte.^[20][21] Am gleichen Tag fand ein Treffen zwischen den Präsidenten der Türkei und Aserbaidschans statt, bei dem anders als früher auch nicht mehr über einen Sangesur-Korridor gesprochen wurde.^[22] Behauptungen, dass Aserbaidschan Ansprüche auf Sangesur oder andere Teile Armeniens erheben würde, wurden am 16. Oktober auch von der aserbaidschanischen Regierung zurückgewiesen.^[23] Am 25. Oktober erklärte der aserbaidschanische Präsidentenberater Hikmet Halijew, der Sangesur-Korridor sei für Aserbaidschan nicht mehr attraktiv.^[24] Am 28. Dezember sprach mit Eltschin Amirbayow erneut ein aserbaidschanischer Vertreter davon, dass man bei weiteren Weigerungen Armeniens auf eine Verbindung durch den Iran als „Plan B“ setze.^[25] Im Januar 2024 machte der aserbaidschanische Präsident einen Korridor durch Armenien zur Bedingungen für eine allgemeine Öffnung der Grenzen zwischen den beiden Ländern.^[26] Sein Assistent Hikmet Halijew führte aus, dass der unkontrollierte Verkehr nur von Aserbaidschan in dessen Exklave gelten solle und Verkehr zu anderen Zielen selbstverständlich von Armenien kontrolliert werden solle. Der Korridor würde Armenien nicht zerschneiden oder vom Iran trennen.^[27]

Nach Vermittlung der US-Regierung unterzeichneten die Staatspräsidenten von Armenien und Aserbaidschan im Beisein von US-Präsident Donald Trump am 8. August 2025 im Weißen Haus ein Abkommen über die Einrichtung eines Korridors unter dem Namen „Trump-Route für internationalen Frieden und Wohlstand“ (Trump Route for International Peace and Prosperity, TRIPP). Es ist die Verpachtung eines etwa 40 km langen Korridors an die Vereinigten Staaten vorgesehen, die dort von privaten Investoren einen Transitkorridor mit Öl- und Gaspipeline sowie Bahn-, Straßen- und Glasfaserverbindung errichten lassen, der Aserbaidschan zur kommerziellen Nutzung zur Verfügung stehen soll. Die Sicherheit soll durch private Firmen gewährleistet werden und Armenien die formelle Hoheit behalten.^[28][29] Der Bau der Trump-Route soll Mitte 2026 beginnen.^[30]

Gleichzeitig betrachtet der Entwurf der wissenschaftlichen Publikation „The Constitutional Crisis in the Republic of Armenia through the lenses of the territorial changes: the legal challenges of Zangezur Corridor“ das Projekt des sogenannten „Sangesur-Korridors“/des TRIPP-Abkommens nicht nur als eine transport- und infrastrukturelle Initiative, sondern als einen Faktor, der eine verfassungsrechtliche Krise in der Republik Armenien auslösen kann. Insbesondere behaupten Hovsep Kocharyan und Lusine Vardanyan, Forscher der Palacký-Universität in Olmütz (Tschechische Republik), dass die Übertragung eines Teils der territorialen Gerichtsbarkeit Armeniens (z. B. die Kontrolle über einen Straßenabschnitt in der Provinz Syunik) ohne Einhaltung der verfassungsrechtlichen Anforderungen der Republik Armenien — einschließlich der Durchführung eines Referendums — die grundlegenden Normen der verfassungsmäßigen und internationalen Legitimität verletzen könnte. Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass die Umsetzung des Sangesur-Korridors ohne Befolgung der verfassungsrechtlichen Verfahren der Republik Armenien (einschließlich eines Referendums) die Rechtsordnung in Armenien untergraben würde. Sie warnen, dass ein solches Szenario eine verfassungsrechtliche Krise hervorrufen könnte — mit langfristigen Folgen für die Stabilität des Staates.^[31]