Senat (Ruanda)

Kammer des ruandischen Parlaments From Wikipedia, the free encyclopedia

Der Senat ist das Oberhaus im parlamentarischen Zweikammersystem Ruandas. Die Abgeordnetenkammer bildet das Unterhaus des Parlaments von Ruanda.

Wahlsystem

26 Senatssitze
  • Indirekt gewählt: 18 Sitze
  • Vom Präsidenten ernannt: 8 Sitze
  • Der Senat umfasst nach Artikel 80 der ruandischen Verfassung 26 Senatoren. Mindestens 30 Prozent der Senatoren sind Frauen. 12 der Senatoren werden verteilt auf die Verwaltungseinheiten von speziellen Wahlkollegien gewählt, 8 vom Präsidenten ernannt und 4 weitere vom National Consultative Forum of Political Organizations (NFPO) bestimmt. Die letzten zwei Senatorensitze gehen an einen Dozenten oder Forscher einer öffentlichen und einer privaten Universität oder Hochschule, die von den jeweiligen Institutionen gewählt werden. Darüber hinaus können auch ehemalige Staatsoberhäupter Ruandas nach ihrer Amtszeit auf Anfrage zu Senatoren ernannt werden.[1][2][3]

    Die Senatoren werden für eine Legislaturperiode von fünf Jahren gewählt und können einmal wiedergewählt werden.[1][2] Bis 2015 betrug die Amtszeit acht Jahre, schloss jedoch die Möglichkeit einer zweiten Amtszeit aus.[4]

    Die letzte Senatswahl fand am 16. und 17. September 2024 statt.[3] Nach den Ernennungen weiterer Senatoren durch das NFPO am 19. September und den Präsidenten am 23. September waren mit 14 von 26 bzw. 53,8 % der Senatoren erstmals mehr als die Hälfte der Senatssitze weiblich besetzt. In der dritten Legislaturperiode waren es noch neun Senatorinnen.[5]

    Senatoren

    Senatspräsident

    Der Senatspräsident steht im politischen System Ruandas an zweiter Stelle nach dem Staatsoberhaupt.[6] Bisherige Senatspräsidenten waren:

    Weitere Informationen Name, Amtsantritt ...
    Name Amtsantritt Amtsabtritt Belege
    Vincent Biruta August 2003 Oktober 2011
    Jean-Damascène Ntawukuriryayo 10. Oktober 2011 14. Oktober 2014 [7]
    Bernard Makuza 14. Oktober 2014 17. Oktober 2019 [8]
    Augustin Iyamuremye 17. Oktober 2019 9. Dezember 2022 [9]
    François-Xavier Kalinda 9. Januar 2023 [10]
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    Senatoren der vierten Legislaturperiode

    Zu den aktuellen Senatoren der vierten Legislaturperiode (2024–2029) zählen:[11][12][13][14]

    Weitere Informationen Name, Amtsantritt ...
    NameAmtsantrittWahl / ErnennungAnmerkungen
    François-Xavier Kalinda2023durch den Präsidenten ernanntSenatspräsident
    Jean-Pierre Dusingizemungu 2020
    Épiphanie Kanziza 2024 (2. Amtszeit)
    Evode Uwizeyimana 2020
    André Twahirwa 2020
    Alexis Mugisha 2020 Repräsentant(in) des NFPO Mitglied der DGPR
    Clotilde Mukakarangwa 2020
    Bibiane Mbaye Gahamanyi 2024 durch den Präsidenten ernannt
    Usta Kaitesi 2024 bis zur Ernennung zum Minister of State for Foreign Affairs in Charge of International Cooperation am 1. Dezember 2025[15]
    Charles Murigande 12/2025 [15]
    Solina Nyirahabimana 2024
    Donatille Mukabalisa 2024 Repräsentant(in) des NFPO ehemalige Parlamentssprecherin
    Hadidja Murangwa Ndangiza 2024 (2. Amtszeit)
    Telesphore Ngarambe 2024 von den öffentlichen Hochschulen gewählt
    Penine Uwimbabazi 2024 von den privaten Hochschulen gewählt
    Espérance Nyirasafari 2024 (2. Amtszeit) in Kigali gewählt
    Laëtitia Nyinawamwiza 2024 in der Nordprovinz gewählt
    Amandin Rugira 2024
    Alvera Mukabaramba 2024 in der Ostprovinz gewählt
    John Bonds Bideri 2024 (2. Amtszeit)
    Fulgence Nsengiyumva 2024
    Adrie Umuhire 2024 (2. Amtszeit) in der Südprovinz gewählt
    Sosthène Cyitatire 2024
    Pélagie Uwera 2024 (2. Amtszeit)
    Emmanuel Havugimana 2024 (2. Amtszeit) in der Westprovinz gewählt
    Marie-Rose Mureshyankwano 2024 (2. Amtszeit)
    Cyprien Niyomugabo 2024 (2. Amtszeit)
    TBD 2025 Repräsentant(in) des NFPO
    TBD 2025
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    Senatoren der dritten Legislaturperiode

    Die Senatoren der dritten Legislaturperiode (2019–2024) waren:[16]

    Weitere Informationen Name, Amtsantritt ...
    NameAmtsantrittWahl / ErnennungAnmerkungen
    François-Xavier Kalinda2023durch den Präsidenten ernanntSenatspräsident
    François Habiyakare2019
    Alvera Mukabaramba2019Vizepräsident für Finanzen und Verwaltung
    Espérance Nyirasafari2019Vizepräsidentin für parlamentarische Angelegenheiten
    Hadidja Murangwa2019Repräsentant(in) des NFPO
    Juvenal Nkusi2019
    Cyprien Niyomugabo2019von den öffentlichen Hochschulen gewählt
    Ephrem Kanyarukiga2019von den privaten Hochschulen gewählt
    Faustin Habineza2019in der Nordprovinz gewählt
    Laetitia Nyinawamwiza2019
    Fulgence Nsengiyumva2019in der Ostprovinz gewählt
    John Bonds Bideri2019
    Innocent Nkurunziza2019in der Südprovinz gewählt
    Adrie Umuhire2019
    Pélagie Uwera2019
    Lambert Dushimimana2019in der Westprovinz gewählt[17][18]
    Emmanuel Havugimana2019
    Marie Rose Mureshyankwano2019
    Jean-Pierre Dusingizemungu2020durch den Präsidenten ernannt
    Épiphanie Kanziza2020
    André Twahirwa2020
    Evode Uwizeyimana2020
    Alexis Mugisha2020Repräsentant(in) des NFPOMitglied der DGPR
    Clotilde Mukakarangwa2020
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    Senatoren der ersten oder zweiten Legislaturperiode (unvollständig)

    Commons: Senat (Ruanda) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

    Einzelnachweise

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