Stefano Bonaccini
italienischer Politiker
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Stefano Bonaccini (* 1. Januar 1967 in Campogalliano) ist ein italienischer Politiker (PD). Seit dem 23. März 2023 ist er Präsident des Partito Democratico und war von 2014 bis 2024 Regionalpräsident der Emilia-Romagna. Seit 2024 ist er Mitglied des Europäischen Parlaments, als Teil der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten.
Bonaccini war ursprünglich Mitglied des Partito Comunista Italiano und gilt als einer der wichtigsten Vertreter des reformistischen Flügels der Partito Democratico.[1]
Leben
Bonaccini wurde 1967 in der Gemeinde Campogalliano, in der Nähe von Modena, als Sohn eines Fernfahrers und einer Textilarbeiterin geboren.[2][3] Seine Eltern waren bereits Mitglieder des Partito Comunista und brachten ihn bereits als Kind zu den Festa de L’Unità.[4] Er besuchte ein naturwissenschaftliches Gymnasium und spielte in seiner Jugend für verschiedene lokale Vereine Fußball, auf der Position eines Stürmers.[5]
Er ist mit einer Kleinunternehmerin aus Modena verheiratet und Vater von zwei Töchtern.[6][7]
Politische Karriere
Anfänge
Bonaccini sammelte seine ersten politischen Erfahrungen als Teil der Friedensbewegungen in den 1980er-Jahren.[8] Er wurde daraufhin Mitglied des Partito Comunista und wurde für die Partei 1990 Stadtrat für Jugendpolitik, Kultur, Sport und Freizeit in seiner Heimatgemeinde Campogalliano.[9] Von 1993 bis 1995 war er Provinzsekretär der Sinistra Giovanile, der Jugendorganisation der Nachfolgepartei des PCI, Democratici di Sinistra, später war er Sekretär der Partei in Modena.[10][11]
Von 1999 bis 2006 war er Stadtrat der Gemeinde Modena mit Zuständigkeit für öffentliche Arbeiten, Kulturerbe und Altstadt.[9][5] Ab 2005 war er Koordinator der politischen Bildungsstätte „PensarEuropeo“.
Mitglied der PD
Direkt nach ihrer Gründung im Jahr 2007 trat Bonaccini der neuen Partito Democratico bei und wurde Provinzsekretär der PD-Ortsgruppe in Modena. Bei den Wahlen 2009 wurde er Kommunalrat in Modena, ein Amt, welches er bis 2010 innehatte.[12] In diesem Jahr trat er bei der Regionalwahl in der Emilia-Romagna für die PD an und wurde in das Regionalparlament gewählt. Er übernahm ebenfalls das Amt des Regionalsekretärs der PD in der Emilia-Romagna.
Bei den internen Wahlen zum Vorsitzenden der Partito Democratico im Jahr 2013 unterstützte er Matteo Renzi und gab an, für eine eventuelle Kandidatur als Bürgermeister von Modena zur Verfügung zu stehen.[13]
2014 trat der langjährige Regionalpräsident Vasco Errani nach einer Verwicklung in einen Skandal von seinem Amt zurück. Bonaccini galt als aussichtsreicher Nachfolgekandidat, wobei er Konkurrenz von seinem Parteikollegen Matteo Richetti bekam.[14] Gegen beide wurden jedoch in dem sogenannten Terremerse-Skandal Ermittlungen geführt, was dazu führte, dass Richetti seine Kandidatur zurückzog. Bonaccini entschied sich dazu weiterzumachen und wurde später mit Richetti freigesprochen. Er gewann letztendlich die Vorwahlen der mitte-links-Parteien mit 60,9 % der Stimmen gegen Roberto Balzani.[15] Bei den Regionalwahlen 2014 besiegte er den mitte-rechts Kandidaten Alan Fabbri mit 49,1 % der Stimmen und wurde so zum 9. Regionalpräsidenten der Emilia-Romagna gewählt.
Regionalpräsident der Emilia-Romagna
Erste Amtszeit
Zu den ersten Amtshandlungen Bonaccinis als Regionalpräsident gehörten die Verkürzung der Wartezeiten für medizinische Untersuchungen sowie die Eröffnung verschiedener Einrichtungen für wohnortnahe medizinische Versorgung. Im Jahr 2015 unterzeichnete er eine Vereinbarung zwischen der Regionalregierung, den Gewerkschaften und den Unternehmern, um die Arbeitslosigkeit in der Region zu bekämpfen, und investierte mit diesem insgesamt über 22 Millionen Euro.[16]
Im Dezember 2016 wurde Bonaccini zum Präsidenten des Rats der Gemeinden und Regionen Europas gewählt.[17] Eine weitere Maßnahme, welche seine Regierung durchsetzte, war eine Verbesserung der wirtschaftlichen und politischen Unabhängigkeit der Emilia-Romagna.[18] Während seiner ersten Amtszeit ging die Arbeitslosigkeit von 9 auf 4,8 % zurück und die Region verzeichnete den höchsten BIP-Zuwachs Italiens.[19][20]
Im Jahr 2019, gab Bonaccini bekannt, für eine weitere Amtszeit zur Verfügung zu stehen, wobei er von verschiedenen mitte-links Parteien unterstützt wurde.[21][22] Unter anderem sprachen sich, neben der PD, auch Liberi e Uguali, Europa Verde und Più Europa für seine Kandidatur aus. Sein Wahlkampf fokussierte sich auf Themen wie den Zugang zur Gesundheitsversorgung und die Sicherheit der Region.[23]
Die mitte-rechts-Koalition schickte die Senatorin Lucia Borgonzoni ins Rennen um den Posten. Die Lega-Politikerin wurde von Fratelli d’Italia, Forza Italia und Cambiamo! unterstützt.
Obwohl die Emilia-Romagna historisch gesehen eine „rote“ Region ist, da sie seit dem Zweiten Weltkrieg stets von Regierungen der Mitte-Links-Koalition regiert wurde, ließ das Erstarken der souveränistischen Rechten den Ausgang der Regionalwahlen 2020 als unklar erscheinen.[24] Der Vorsitzende der rechtspopulistischen Lega Nord, Matteo Salvini zeigte während dem Wahlkampf starke Präsenz, mit dem Ziel dank eines Wahlsiegs seiner Koalition das Kabinett Conte II stürzen zu können. Als Gegenreaktion auf Salvinis Eingreifen kam es zur Entstehung der sogenannten Sardinen-Bewegung, welche Demonstrationen gegen seine Politik und Rhetorik abhielt.[25] Die Bewegung, welche mit einem Flashmob in Bologna begann, weitete sich in den folgenden Wochen in ganz Italien aus.
Die Regionalwahl in der Emilia-Romagna 2020 gewann letztendlich Bonaccini mit 51,4 % der Stimmen vor Borgonzini, wobei er vor allem in Städten wie Bologna, Modena, Reggio-Emilia und Ravenna gute Resultate erzielte.[26]
Zweite Amtszeit und Vorsitz der PD
Die Emilia-Romagna gehörte zu den Regionen, welche am härtesten von der COVID-19-Pandemie Anfang 2020 betroffen waren. Nachdem der regionale Gesundheitsminister Raffaele Donini positiv auf das Virus getestet wurde, beauftragte Bonaccini Sergio Venturi als Sonderbeauftragten für den Notfall.[27] Aufgrund eines starken Ausbruchs in Medicina, verhängte Bonaccini eine verstärkte Quarantäne, welche der Bevölkerung den Ein-und-Ausgang aus der Stadt verbot.[28] Im November musste er aufgrund einer Infektion mit dem Virus eine Nacht im Krankenhaus verbringen.[29] Mit einer weiteren Welle im Frühjahr 2021, verhängte Bonaccini weitere Maßnahmen in Städten wie Bologna oder Modena und verschiedenen Gemeinden in der Romagna.
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Nach den Parlamentswahlen in Italien 2022 trat der damalige Vorsitzende der Partito Democratico Enrico Letta von seinem Amt zurück, woraufhin Bonaccini als möglicher Nachfolger gehandelt wurde. Er gab seine Bewerbung für das Amt des Parteisekretärs im November 2022 offiziell bekannt, Pina Picierno kandidierte mit ihm als Vizesekretärin.[30] Er gewann in der ersten Wahlrunde unter Parteimitgliedern gegen seine Konkurrentin Elly Schlein mit 79.787 Stimmen (52,9 %). In der zweiten Runde, welche auch Parteilosen offenstand, verlor Bonaccini jedoch gegen Schlein. Im März wurde er zum Parteipräsidenten ernannt, nachdem es zwischen den beiden Kandidaten zu einer Vereinbarung gekommen war.
Im Mai 2023 kam es zu schweren Überschwemmungen in der Emilia-Romagna, wobei mehrere Menschen ihr Leben verloren und tausende evakuiert wurden.[31] Aufgrund starker Regenfälle liefen dreiundzwanzig Flüsse in der gesamten Region über, besonders betroffen waren Städte wie Bologna, Cesena, Faenza oder Rimini. Als Reaktion wollte Bonaccini, wie in Italien üblich, zum Sonderbeauftragten für die Verwaltung des Hilfsfonds ernannt werden, doch das Kabinett Meloni unterband dies.[32] Verschiedene Politiker des mitte-rechten Lagers, wie Roberto Occhiuto und Giovanni Toti sprachen sich für Bonaccini aus. Nach wochenlangen Spannungen innerhalb der Regierung sowie zwischen den Regierungs- und Oppositionsparteien ernannte das Kabinett Meloni am 27. Juni 2023 den General Francesco Paolo Figliuolo offiziell zum Sonderbeauftragten für den Wiederaufbau.[33][34]
Mitglied des Europäischen Parlaments
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Bei den Europawahlen 2024 trat Bonaccini als Spitzenkandidat der Liste der Partito Democratico für den Wahlbezirk Nordostitalien an.[35] Mit rund 390.000 Stimmen wurde er in das Europäische Parlament gewählt. Da sein Amt als Regionalpräsident der Emilia-Romagna unvereinbar mit dem eines Mitglieds des Europäischen Parlaments ist, trat er von diesem zurück.[36] Übergangsweise folgte seine Vizepräsidentin Irene Priolo auf Bonaccini, bei den vorgezogenen Wahlen setzte sich der PD-Kandidat Michele De Pascale durch.
Als Teil der Fraktion der Sozialdemokraten ist Bonaccini aktuell Teil des Ausschusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung.
Weblinks
- Stefano Bonaccini in der Abgeordnetendatenbank des Europäischen Parlaments