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American Israel Public Affairs Committee
proisraelische Lobbyorganisation in den USA
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Das American Israel Public Affairs Committee (AIPAC; deutsch „Amerikanisch-israelischer Ausschuss für öffentliche Angelegenheiten“) ist eine proisraelische Lobby in den USA mit über 100.000 Mitgliedern. Es wurde 1953 durch Isaiah L. Kenen als American Zionist Committee for Public Affairs gegründet und später in American Israel Public Affairs Committee umbenannt. In den USA gilt es als die bedeutendste unter den proisraelischen Lobbys und als eine der bedeutendsten Lobbys der USA überhaupt.[1] Der Hauptsitz der Organisation ist Washington, D.C. Abhängig von der Höhe des gespendeten Geldbetrages werden Mitglieder zu exklusiven Veranstaltungen eingeladen.[2]
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| American Israel Public Affairs Committee ( (AIPAC) | |
|---|---|
| |
| Rechtsform | 501(c)(4) organization |
| Gründung | 3. Januar 1953 in Washington, D.C. |
| Gründer | Isaiah L. Kenen |
| Sitz | Washington, D.C. |
| Umsatz | 156.448.717 US-Dollar (2024) |
| Stiftungskapital | 259 US-Dollar |
| Beschäftigte | 396 (2013) |
| Freiwillige | 60 (2013) |
| Website | aipac.org |
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AIPAC organisiert für alle neu gewählten Mitglieder des US-Kongresses eine Reise nach Israel, mit dem Ziel, dort Begegnungen der amerikanischen Politiker mit israelischen Entscheidungsträgern herbeizuführen.[3] AIPAC ist auch von jüdischer Seite, darunter vom damaligen israelischen Ministerpräsidenten Jitzchak Rabin, wegen einseitiger Unterstützung des konservativen Parteienbündnisses Likud kritisiert worden.[4] 2007 kritisierte der jüdische Philanthrop George Soros im New York Review of Books, dass AIPAC bemerkenswert erfolgreich in der Unterdrückung von Kritik an der US-israelischen Kritik gegenüber den Palästinensern sei und progressive Kritiker der israelischen Politik beschuldigt, Antisemitismus zu schüren.[5][6] Liberale Juden, denen die Position von AIPAC als zu konservativ erschien, gründeten 2008 die Lobbyorganisation J Street als Gegenstimme zu AIPAC.
Mitglieder
Israelische Politiker:
- Ehud Olmert, Kadima, früher Likud
- Jitzchak Rabin, Awoda
- Schimon Peres, parteilos, ehemaliges Mitglied der Awoda
- Benjamin Netanjahu, Likud
- Ehud Barak, ehemaliges Mitglied der Awoda
Mitglied können auch Organisationen sein, wie z. B. die Anti-Defamation League.
Kritik
AIPAC ist von den 1960er-Jahren bis in die Gegenwart der 2020er-Jahre aus verschiedenen Gründen immer wieder kritisiert worden:
Ein häufig angeführter Kritikpunkt ist, dass AIPAC trotz engster Abstimmung mit der israelischen Regierung, anders als andere vergleichbare Organisationen, nicht offiziell als ausländischer Agent (FARA) in Washington registriert ist, was es der Organisation ermögliche, als vermeintlich rein amerikanische Graswurzelbewegung aufzutreten. Grant F. Smith dokumentiert in seiner Studie America's Defense Line. The Justice Department's Battle to Register the Israel Lobby as Agents of a Foreign Government von 2008, wie es AIPAC jahrzehntelang gelungen ist, einer rechtlichen Einstufung als ausländische Propagandaorganisation zu entgehen.[7]
Mehrere Fachstudien haben zudem dokumentiert, wie AIPAC mit Hilfe eines Netzwerks anonymer politischer Aktionskomitees mit gezielter Desinformation und verdeckten Finanzierungen arbeitet, um die öffentliche Meinung und politische Entscheidungsträger zu beeinflussen und um politischen Druck auszuüben, ohne immer direkt als Urheber dieser Beeinflussungen bzw. dieses Drucks erkennbar zu sein.[8]
Neuere Studien haben insbesondere den Punkt in den Fokus genommen, wie AIPAC ihm zur Verfügung stehende gewaltigen finanziellen Mittel (im Jahr 2024 mehr als 100 Millionen Dollar) einsetzt, um gezielt Werbekampagnen gegen progressive Politiker zu finanzieren, die die israelische Politik kritisieren. Den Feststellungen der besagten Untersuchungen zufolge enthalten die von AIPAC veranlassten Werbespots, mit denen der Organisation nicht genehme Kandidaten angegriffen werden, zumeist keine Informationen über Israel, sondern sie greifen die Kandidaten auf anderen Ebenen an, um sie zu diskreditieren, ohne dass erkennbar ist, dass die Angriffe auf die betreffenden Politiker durch ihre Haltung zu Israel motiviert ist. Auf diese Weise würde politische Loyalität gewählter Volksvertreter erkauft und erzwungen.[9]
Die bekannteste und bedeutendste wissenschaftlicher Studie, die sich mit AIPAC befasst ist das Werk The Israel Lobby and U.S. Foreign Policy von John Mearsheimer und Stephen M. Walt aus dem Jahr 2007. Dieses wirft der Organisation eine fast monopolartige Kontrolle über den Diskurs zur US-Nahostpolitik in den Vereinigten Staaten vor. Die beiden vertreten die Position, dass AIPAC Abweichler bestraft und so ein Klima schafft, in dem US- und israelische Interessen als identisch wahrgenommen werden, wobei die Organisation als „Wächter“ eines politischen Diskurses fungiert, der Kritik an Israel durch gezielte Kampagnen und den Vorwurf des Antisemitismus im Keim erstickt.[10]
Siehe auch
Literatur
- Ben Samuels: AIPAC, Explained: The Inside Story of America’s Powerful and Divisive pro-Israel Lobby. In: Haaretz, 28. Februar 2024.
Weblinks
- Offizielle Website (englisch)