Staatssekretariat für Migration

Aufenthaltsbewilligungen Ausländerbereich

• Ausweis L (Kurzaufenthaltsbewilligung):

Kurzaufenthalter sind Ausländerinnen und Ausländer, die sich befristet, in der Regel für weniger als ein Jahr, für einen bestimmten Aufenthaltszweck mit oder ohne Erwerbstätigkeit in der Schweiz aufhalten. EU/EFTA-Angehörige haben einen Anspruch auf Erteilung dieser Bewilligung, sofern sie in der Schweiz ein Arbeitsverhältnis zwischen drei Monaten und einem Jahr nachweisen können. Bewilligungen L EU/EFTA ohne Erwerbstätigkeit werden an Stellensuchende aus allen EU/EFTA-Staaten erteilt, dies schafft aber keine Ansprüche auf Sozialhilfe^[14].

• Ausweis B (Aufenthaltsbewilligung):

Aufenthalterinnen und Aufenthalter sind ausländische Personen, die sich für einen bestimmten Zweck längerfristig mit oder ohne Erwerbstätigkeit in der Schweiz aufhalten. Die Aufenthaltsbewilligung der Angehörigen von EU/EFTA-Mitgliedstaaten hat eine Gültigkeitsdauer von fünf Jahren; sie wird erteilt, wenn EU/EFTA-Bürgerinnen und -Bürger den Nachweis einer unbefristeten oder auf mindestens 365 Tage befristeten Anstellung erbringen. Die Aufenthaltsbewilligung kann um fünf Jahre verlängert werden, wenn die ausländische Person die Voraussetzungen dafür erfüllt. Personen ohne Erwerbstätigkeit aus allen EU/EFTA-Staaten haben Anspruch auf die Bewilligung B EU/EFTA ohne Erwerbstätigkeit, wenn sie genügende finanzielle Mittel sowie eine ausreichende Kranken- und Unfallversicherung nachweisen können^[15].

• Ausweis C (Niederlassungsbewilligung):

Niedergelassene sind ausländische Personen, denen nach einem Aufenthalt von fünf oder zehn Jahren in der Schweiz die Niederlassungsbewilligung erteilt worden ist. Das Aufenthaltsrecht ist unbeschränkt und darf nicht an Bedingungen geknüpft werden. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) legt das Datum fest, ab welchem die zuständigen kantonalen Behörden die Niederlassungsbewilligung frühestens erteilen dürfen.

Bei EU/EFTA-Angehörigen richtet sich die Erteilung der Niederlassungsbewilligung nach den Bestimmungen des AIG und der Niederlassungsvereinbarungen, da das Freizügigkeitsabkommen mit der EU keine Bestimmungen über die Niederlassungsbewilligung enthält^[16].

• Ausweis Ci (Aufenthaltsbewilligung):

Die Aufenthaltsbewilligung Ci mit Erwerbstätigkeit ist für Familienangehörige von Beamtinnen und Beamten intergouvernementaler Organisationen und für Mitarbeitende von ausländischen Vertretungen bestimmt. Es handelt sich dabei um die Ehegatten und die Kinder bis zum 25. Altersjahr. Die Gültigkeit ist auf die Dauer der Funktion des Hauptinhabers oder der Hauptinhaberin beschränkt^[17].

• Ausweis G (Grenzgängerbewilligung):

Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus den EU/EFTA-Mitgliedstaaten geniessen berufliche und geographische Mobilität. Für sie gelten keine Grenzzonen mehr. Sie können somit überall in der EU/EFTA wohnen und überall in der Schweiz arbeiten, Bedingung ist lediglich die wöchentliche Rückkehr an ihren ausländischen Wohnort. Die Bewilligung für Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus der EU/EFTA ist fünf Jahre gültig, sofern ein Arbeitsvertrag vorliegt, der unbeschränkt oder länger als ein Jahr gültig ist.

Grenzgängern aus Drittstaaten kann eine Grenzgängerbewilligung nur erteilt werden, wenn sie ein dauerhaftes Anwesenheitsrecht in einem Nachbarstaat der Schweiz besitzen und seit mindestens sechs Monaten in der Grenzzone wohnhaft sind^[18].

Aufenthaltsbewilligungen Asylbereich

• Ausweis F (Vorläufig aufgenommene Ausländer):

Vorläufig Aufgenommene (VA) sind Personen, die aus der Schweiz weggewiesen wurden, bei denen sich aber der Vollzug der Wegweisung als unzulässig (Verstoss gegen Völkerrecht), unzumutbar (konkrete Gefährdung des Ausländers) oder unmöglich (vollzugstechnische Gründe) erwiesen hat. Die vorläufige Aufnahme stellt demnach eine temporäre Ersatzmassnahme dar. Die vorläufige Aufnahme kann für zwölf Monate verfügt werden und vom Aufenthaltskanton um jeweils 12 Monate verlängert werden. Vorläufig Aufgenommene sind schweizweit zur Erwerbstätigkeit berechtigt^[19].

• Ausweis N (für Asylsuchende):

Asylsuchende sind Personen, die in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt haben und ihr Asylverfahren durchlaufen. Während des Asylverfahrens haben sie grundsätzlich ein Anwesenheitsrecht in der Schweiz. Unter bestimmten Umständen kann ihnen eine unselbständige Erwerbstätigkeit erlaubt werden^[20].

Das beschleunigte Asylverfahren

Das beschleunigte Verfahren wurde 2019 neu eingeführt, um Asylgesuche rascher zu behandeln und entscheiden zu können. Nach Einreichung eines Asylgesuchs wird die asylsuchende Person für die Dauer des Verfahrens und des Wegweisungsvollzugs für maximal 140 Tage in einem BAZ untergebracht^[21].

Zu Beginn wird geprüft, ob die Schweiz für das Gesuch zuständig ist oder ob ein Dublin-Verfahren einzuleiten ist. Ist ein anderer Dublin-Staat zuständig, wird die Person dorthin überstellt.

Liegt die Zuständigkeit bei der Schweiz, findet das beschleunigte Verfahren statt, das innerhalb von höchstens acht Arbeitstagen abgeschlossen werden soll. Sind weitere Abklärungen notwendig, wird in das erweiterte Verfahren gewechselt. Andernfalls wird nach Ablauf der Frist der Asylentscheid vorbereitet und der asylsuchenden Person eröffnet^[21]. Bei einem negativen Entscheid wird die Wegweisung so rasch wie möglich direkt ab dem BAZ vollzogen. Bei einem positiven Entscheid oder einer vorläufigen Aufnahme erfolgt die Zuweisung an einen Kanton^[22].

Das erweiterte Verfahren

Das erweiterte Verfahren kommt unter anderem zur Anwendung, wenn ein Asylgesuch nicht im Rahmen des beschleunigten Verfahrens innerhalb von 140 Tagen abschliessend geprüft werden kann. Die inhaltliche Prüfung richtet sich nach den üblichen rechtlichen Vorgaben der schweizerischen Asylpraxis: Es wird der massgebliche Sachverhalt ermittelt sowie die Flüchtlingseigenschaft geprüft. Weiter wird beurteilt, ob Asyl gewährt werden kann und ob Asylausschlussgründe vorliegen. Kann kein Asyl gewährt werden, wird vor dem Wegweisungsvollzug geprüft, ob dieser zulässig, zumutbar und möglich ist. Andernfalls wird eine Ersatzmassnahme wie die vorläufige Aufnahme verfügt^[23].

Dublin-Verfahren

Seit dem Inkrafttreten des Dublin-Assoziierungsabkommens ist die Schweiz Teil des Dublin-Raums^[24]. Das Dublin-Verfahren ist kein Asylverfahren im eigentlichen Sinne, sondern dient der Klärung der Zuständigkeit: Stellt eine Person in der Schweiz ein Asylgesuch, prüft die Schweiz zunächst anhand der Kriterien der Dublin-Verordnung^[25], ob sie für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist. Ist ein anderer Staat zuständig, wird die asylsuchende Person dorthin überstellt.

Ziel dieses Systems ist es, eine eindeutige Zuständigkeit zu gewährleisten, den Asylsuchenden einen effektiven Zugang zum Verfahren zu sichern und zu verhindern, dass zwei Staaten gleichzeitig dasselbe Gesuch prüfen^[26].

Asylstrategie 2027

Die Asylstrategie 2027 wurde lanciert, damit wichtige Erkenntnisse und Weiterentwicklungen nach der Neustrukturierung des Asylbereichs im Jahr 2019 berücksichtigt werden können. Bund, Kantone, Gemeinden und Städte haben zusammen gemeinsame Handlungsfelder definiert, welche innerhalb der Asylstrategie 2027 umgesetzt werden sollen. Die Massnahmen fokussieren auf die Bereiche Asylverfahren, Schwankungstauglichkeit, Sicherheit/irreguläre Migration, Schutzstatus S sowie Integration^[27].

Das Staatssekretariat veröffentlicht auf seiner Webseite monatlich Statistiken zum Bestand im Asylwesen.