Kabinett Shinzō Abe I (Umbildung)

Das umgebildete Kabinett Abe regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe vom 27. August 2007 bis zum 26. September 2007. Am 29. Juli 2007 hatte Abes Koalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō bei der Wahl zum Sangiin, dem Oberhaus, unter dem Eindruck von mehreren Ministerrücktritten, Spenden- und Rentenskandalen die Mehrheit an die Opposition verloren. Durch das sogenannte „verdrehte Parlament“ (Nejire Kokkai), in dem die beiden Parlamentskammern von verschiedenen Parteien kontrolliert wurden, erschwerte sich die Regierungsarbeit. Zwar verfügte Abes Koalition im Shūgiin, dem Unterhaus, über eine Zweidrittelmehrheit, die ein Überstimmen des Sangiin ermöglichte. Dennoch verzögerten sich wichtige Gesetzesvorhaben, und aus der LDP wurden vereinzelte Rücktrittsforderungen gegen Abe laut. Nach einer Reise nach Süd- und Südostasien bildete Abe sein Kabinett am 27. August um und besetzte die Führungsposten der LDP neu. Die formale Ernennung der Staatsminister in der kaiserlichen Residenz erfolgte noch am Abend desselben Tages.^[1]

Premierminister
naikaku sōri-daijin Shinzō Abe

Legislaturperiode 168. Kokkai
(44. Shūgiin, 21. Sangiin)

Ernannt durch Kaiser Akihito

Beginn 27. August 2007

Schnelle Fakten Premierminister naikaku sōri-daijin, Legislaturperiode ...

Kabinett Shinzō Abe I (Umbildung)
90. japanisches Kabinett (Umbildung) dai-90-dai naikaku (kaizō)
Premierminister naikaku sōri-daijin	Shinzō Abe
Legislaturperiode	168. Kokkai (44. Shūgiin, 21. Sangiin)
Ernannt durch	Kaiser Akihito
Beginn	27. August 2007
Ende	26. September 2007
Dauer	30 Tage
Vorgänger	Kabinett Shinzō Abe I
Nachfolger	Kabinett Yasuo Fukuda
Zusammensetzung
Partei(en)	LDP-Kōmeitō-Koalitionsregierung ji-kō renritsu seiken
Minister	18 (1 Rücktritt)
Staatssekretäre	2 Sonderberater des Premierministers 3 parlamentarische Vizechefs des Kabinettssekretariats 24 „Vizeminister“ 27 „parlamentarische Sekretäre“
Repräsentation
Shūgiin	336/480 (25. Sept. 2007)

Schließen

Vier Minister (Amari, Ibuki, Fuyushiba, Ōta) behielten ihre Posten. Yoshimi Watanabe gehörte dem Kabinett in neuer Funktion weiterhin an; die Zuständigkeiten einiger Staatsminister wurden neu zugeschnitten. Der bisherige Außenminister Tarō Asō wechselte als Generalsekretär in die LDP-Führung.

Nach einem weiteren Ministerrücktritt und neuen Eingeständnissen von zwei Ministern, falsche Berichte über politische Spenden abgegeben zu haben, kündigte Abe am 9. September an, er werde zurücktreten, falls das Antiterrorismusgesetz, nach dem Japan mit einer Betankungsmission im Indischen Ozean an der Operation Enduring Freedom teilnimmt, nicht rechtzeitig verlängert werde.^[2] Bereits drei Tage später, am 12. September, erklärte er seinen Rücktritt, um die politische Blockade aufzulösen und die Verlängerung des Gesetzes zu ermöglichen. – Ob tatsächlich die innenpolitische Blockade oder vielmehr Abes Gesundheitszustand oder innerparteiliche Rivalitäten ausschlaggebend für seinen Rücktritt waren, war ungeklärt.^[3] Die resultierende vorzeitige Wahl des LDP-Vorsitzenden am 23. September entschied Yasuo Fukuda (Machimura-Faktion) gegen Tarō Asō (Asō-Faktion) für sich. Fukuda wurde am 25. September im Parlament gegen das Votum des Sangiin zum Premierminister gewählt und das neue Kabinett am 26. September formal ernannt.