Unabhängiger Frauenverband

Am 3. Dezember 1989 verabschiedeten circa 1200 Teilnehmerinnen eines Frauenkongresses in der Ost-Berliner Volksbühne das „Manifest für eine autonome Frauenbewegung“. Zentrales Anliegen des Manifestes war es, unter dem Motto „Ohne Frauen ist kein Staat zu machen“^[1] die Interessen und Perspektiven von Frauen aus der DDR in die Aushandlungsprozesse im Rahmen der Wiedervereinigung einfließen zu lassen. Betont wird die Lebenswirklichkeit von Frauen in der DDR: ein Staat, in dessen Selbstverständnis die „Frauenfrage“ offiziell als gelöst galt, dessen Alltag aber nichtsdestotrotz patriarchal strukturiert blieb. Ungleichheiten bestünden u. a. in Hinblick auf Löhne, die familiäre Aufteilung von Care-Arbeit, die Sexualisierung von Körpern und die Verteilung politischer und gesellschaftlicher Macht. Gleichzeitig wird im Manifest auch das Frauenbild innerhalb der BRD für die Frauen als bedrohlich empfunden: Die normative Rolle der Hausfrau, sowie die Aufgabe von finanzieller Unabhängigkeit und sozialer Absicherung regt ihren Widerstand an, denn „wer sich nicht wehrt, kommt an den Herd“. Der von Ina Merkel verfasste und von der Schauspielerin Walfriede Schmidt vorgetragene Text endet mit einem Plädoyer gegen eine Eingliederung in die BRD und „für einen modernen Sozialismus auf deutschem Boden in einem gemeinsamen europäischen Haus“.^[2][3][4]

Es wurde beschlossen, eine politische Vereinigung zu bilden, um am Zentralen Runden Tisch teilnehmen zu können, der am 7. Dezember 1989 zum ersten Mal zusammentreten sollte. Zu Vertreterinnen des UFV wurden Ina Merkel und die Schauspielerin Walfriede Schmitt bestimmt. Der UFV verstand sich als organisatorisches Sammelbecken der autonomen Frauenbewegung der DDR und geht damit auf ältere Gruppierungen in der DDR zurück, wie Frauen für den Frieden und die Anfänge einer Frauen-/Lesben-Bewegung. Er setzte sich damit auch von der landesweiten regimetreuen Frauenorganisation, dem Demokratischen Frauenbund Deutschlands (DFD), ab.

Am 17. Februar 1990 erfolgte auf einem Kongress wiederum in Ost-Berlin die offizielle Gründung des Vereins. Diese zweite Gründung wurde notwendig, um bei den anstehenden Wahlen antreten zu können. Die Sprecherinnen des Frauenverbandes waren Ina Merkel und die Politikerin Tatjana Böhm. Der Verband wollte unabhängige Frauengruppen, Fraueninitiativen, Frauenkommissionen und außerdem die Frauenfraktionen der Parteien und Massenorganisationen der DDR zusammenschließen.^[5] Der UFV verstand sich dabei eher als Dachverband, die Eigenständigkeit der einzelnen Frauenorganisationen sollte gewahrt bleiben. Der UFV forderte die paritätische Beteiligung der Frauen an allen politischen und ökonomischen Entscheidungen. Die Interessen der Frauen in der Situation des Umbruchs in der DDR sollten berücksichtigt und eine Verschlechterung der sozialen Lage von Frauen verhindert werden, sowie die drohende ökologische Krise ernst genommen werden.

Bei der Volkskammerwahl 1990 am 18. März ging der UFV mit der neu gegründeten Grünen Partei in der DDR ein Wahlbündnis ein, das 2,0 % und acht Sitze errang. Zum gemeinsamen Wahlprogramm gehörte dabei unter anderem die Ausarbeitung einer Sozialcharta für die beiden deutschen Staaten. Nach den Volkskammerwahlen kündigte der Verband jedoch das Wahlbündnis, weil die Grüne Partei nach dem Wahlverfahren alle acht errungenen Mandate erhielt und sich weigerte, davon welche dem UFV abzutreten.

Bei den ersten Landtagswahlen nach der Wiedervereinigung trat der UFV in Thüringen an und erreichte dort 0,7 % der Stimmen.^[6] In Brandenburg kandidierte der UFV auf einer gemeinsamen Liste mit „Die Grünen“ und dem „Seniorenschutzbund“.^[7] 2,84 % stimmten für das Bündnis, wobei die offiziellen Statistiken nur die Grünen nannten.^[8]

Zur ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl 1990 am 2. Dezember ging der Unabhängige Frauenverband mit Demokratie Jetzt, den Grünen, der Initiative Frieden und Menschenrechte (IFM), der Vereinigten Linken und dem Neuen Forum eine Listenverbindung unter dem Namen „Bündnis 90/Grüne - BürgerInnenbewegungen“ (B90/Gr) ein.

Christian Schenk, Gründungsmitglied des UFV, gewann bei dieser Wahl ein Bundestagsmandat und vertrat zunächst als frauenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 80/Die Grünen und ab 1994 als Mitglied der PDS feministische Interesse im Bundestag. Er hielt sein Mandat bis 2002.^[9]

Politisch vertreten war der UFV darüber hinaus ebenfalls in drei Landtagen: in Sachsen-Anhalt, Berlin und Sachsen mit jeweils einem Mandat.^[10]

Der Unabhängige Frauenverband trug dazu bei, Frauenthemen wie die striktere Neuregelung des § 218 auf die Vereinigungs-Agenda zu bringen, unter anderem durch Bemühungen Christian Schenks, verlor nach der Wiedervereinigung jedoch schnell an Bedeutung.

Dies lag unter anderem an unterschiedlichen Vorstellungen zur Zukunft des Verbandes, ob er sich weiterhin auf politische Repräsentation oder auf die Koordination von Frauennetzwerken oder auf ihr aktivistisches Engagement z. Bsp. im Rahmen sozialer Hilfswerke für Frauen beziehen sollte.^[11]

Ende September 1991 auf dem 3. außerordentliche Kongress des UFV in Weimar, fand die Anmeldung des Verbands ins Vereinsregister statt.^[12] Mit der Entscheidung, körperschaftlich zum Verein zu werden, endete auch die Möglichkeit, an Wahlen teilzunehmen und damit das politisch-institutionelle Engagement des UFV.^[13] Dies trug zur politischen Marginalisierung des UFV bei. Der Verein löste sich schließlich im Sommer 1998 auf. Großteils gingen die Gründerinnen in die ostdeutsche Gleichstellungsverwaltung und die Projektszene. Einzelne lokale Gruppen, die den Namen UFV benutzen, gibt es weiterhin.^[14]

• Anne Hampele Ulrich: Der unabhängige Frauenverband. Ein frauenpolitisches Experiment im deutschen Vereinigungsprozeß. Berliner Debatte Wissenschaftsverlag, 2000, ISBN 3-931703-48-7 (Buchbesprechung)
• Gisela Notz: Feminismus. PapyRossa 2018, ISBN 978-3-89438-453-1

• Unabhängiger Frauenverband, Sammlung von Dokumenten online
• Wahlplakate des Unabhängigen Frauenverbandes