Einzelvorschlag
Begriff aus dem Wahlrecht
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Einzelvorschlag bzw. häufiger Einzelvorschläge sind Begriffe aus dem Wahlrecht. Im Gegensatz zu Einzelbewerbern werden Einzelvorschläge händisch auf dem Wahlzettel notiert und stellen beispielsweise im Falle der Mehrheitswahl mit keinem oder nur einem Wahlvorschlag sicher, dass die Wähler dennoch Einfluss auf das Wahlergebnis haben und die aufgestellten Kandidaten nicht automatisch ein Mandat sicher haben. Die Möglichkeit, händisch Einzelvorschläge auf den Stimmzettel zu notieren, verhindert somit eine Situation, die einer Stillen Wahl gleichkommt.
Praktisch werden Einzelvorschläge oft genutzt, um Ablehnung gegenüber dem aufgestellten Kandidaten auszudrücken.
Auch in anderen Ländern gibt es die Möglichkeit, Namen auf Stimmzettel zu schreiben. Möglich ist das bspw. in vielen US-Bundesstaaten bei US-Präsidentschaftswahlen. Bei den Präsidentschaftswahlen 2024 machten von diesem Recht landesweit 444.797 Personen (0,29 %) Gebrauch.[1] Im englischsprachigen Raum heißt diese Form des Einzelvorschlags „write-in-candidate“.
Situation in Sachsen
In Sachsen trifft § 14 Abs. 2 des Kommunalwahlgesetz über die amtlichen Stimmzettel folgende Regelung:
Die Festlegung auf drei Leerzeilen ergibt sich aus § 15 Abs. 1, der festlegt, dass jeder Wahlberechtigte drei Stimmen hat, die er kumulieren oder panaschieren kann.
Für die verschiedenen Möglichkeiten des zitierten Paragraphen gibt es folgende Beispiele. Als Abkürzungen stehen „EV“ für Einzelvorschläge und „EB“ für Einzelbewerber.
| Art | Gemeinderatswahl:
nur eine Liste |
Gemeinderatswahl:
mehr als ein Drittel der Sitze unbesetzbar |
Bürgermeisterwahl:
nur ein Bewerber |
Bürgermeisterwahl:
kein Bewerber |
|---|---|---|---|---|
| Beispiel | In Neustadt/Vogtl. ist 2014, 2019 und 2024 jeweils nur eine Wählergruppe angetreten. Entsprechend konnten Namen auf dem Stimmzettel notiert werden. Mit jeweils weniger als einem Prozent der Sitze wurde bei keiner der drei Jahre ein Sitz durch einen Einzelvorschlag besetzt. | Obwohl in Gohrisch 2024 vier Listen zur Wahl zugelassen waren, konnten Einzelvorschläge notiert werden. Grund dafür ist, daß insgesamt nur sieben Kandidaten zur Wahl standen und somit weniger als zwei Drittel der regulär 12 Gemeinderäte hätten gewählt werden können. Der Gemeinderat wäre dann nicht arbeitsfähig gewesen. Im gewählten Rat befinden sich stattdessen fünf Einzelvorschläge, die zusammen mit weiteren allerdings nur 6,3 % der Stimmen erhielten und damit überrepräsentiert sind. Das ist vom Gesetzgeber so vorgesehen. | 2022 stand in Königshain lediglich ein Einzelbewerber zur Wahl. Wähler hatten die Möglichkeit Namen zu notieren. Vier Namen wurden notiert. Ein Name wurde so oft notiert, daß er mehr Stimmen erhielt als der einzige Einzelbewerber, der bereits auf den Stimmzettel gedruckt war. Der Einzelvorschlag wurde gewählt und nahm das Amt an. | In Reuth stand im ersten Wahlgang bei der Bürgermeisterwahl 2002 kein Bewerber zur Verfügung. Bei der Neuwahl einige Wochen später erhielt Ulrich Lupart dann eine absolute Mehrheit und wurde zum Bürgermeister gewählt. Allerdings wurden erneut etliche andere Personen händisch notiert. |
| Diagramme | — |
Anmerkungen: a Freie Wählergemeinschaft Gohrisch |
Anmerkungen: a Einzelvorschläge: CK = Carla Kießling; FB = Friedrich Baumann; WF = Winfried Fischer; WS = Wolfgang Sammer; TS = Thomas Schnabel | |
| weitere Beispiele |
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Situation in Bayern
Bei den Kommunalwahlen in Bayern sind Einzelvorschläge in den folgenden Fällen möglich:
- Wahl des 1. Bürgermeisters, Oberbürgermeisters oder Landrats mit nur einem oder gar keinem Kandidaten (Art. 40 Abs. 2 GLKrWG)
- Wahl des Gemeinderats oder Kreistages als Mehrheitswahl (d. h. mit nur einem Wahlvorschlag) (Art. 38 GLKrWG)
Die Anzahl der freien Zeilen auf dem Stimmzettel ist nicht vorgegeben. Jeder Wähler kann grundsätzlich so viele Einzelvorschläge machen, wie er Stimmen hat (also einen für die Wahl zum Bürgermeister oder Landrat und so viele wie zu besetzende Mandate für die Wahl zum Gemeinderat oder Kreistag). Für Gemeinderat und Kreistag dürfen auch auf Einzelvorschläge Stimmen kumuliert werden, jedoch nicht mehr als drei Stimmen je Kandidat.
Außer in dem trivialen Fall einer Wahl mit leerem Stimmzettel sind Einzelvorschläge nur selten erfolgreich. Bei der Wahl des Bürgermeisters 2026 in der Gemeinde Chiemsee erreichte Michael Lanzinger als Einzelvorschlag mit 21,5 % der Stimmen die Stichwahl, in der er gegen den Amtsinhaber Armin Krämmer antretem wird.[2]
Quellen
- Sächsisches Kommunalwahlgesetz
- Beispiel Neustadt/Vogtl.: Gemeinderatswahl 2024
- Beispiel Gohrisch: Gemeinderatswahl 2024
- Beispiel Königshain: Bürgermeisterwahl 2022
- Beispiel Reuth: Sammellink für die Wahlen 2001 bis 2018