Andreas Halbach

Andreas Halbach arbeitete zunächst für den Kölner Stadt-Anzeiger, wechselte 2001 zum WDR und 2003 zum ZDF. Seit 2006 arbeitet Halbach als Redakteur für das investigative Fernsehmagazin „frontal21“. Hier deckte er 2007/08 den ostdeutschen Müllskandal auf.^[1]

Nachdem Halbach das Bild eines vermeintlichen Ebola-Patienten aus der Uniklinik der RWTH Aachen gegen dessen Willen verbreitet hatte, wurde er 2017 vom Oberlandesgericht Köln verurteilt. In der Zeitung war das Foto des erkennbaren Mannes mit Mundschutz und Handschuhen und der Bezeichnung „Ebola-Verdächtiger“ erschienen.^[2][3] Halbach legte gegen die Entscheidung Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein^[4] und hatte 2020 Erfolg. Das Bundesverfassungsgericht hob die Entscheidungen des Amtsgerichts Aachen vom 29. Oktober 2015^[5] und des Landgerichts Aachen vom 7. September 2016^[6] sowie den Beschluss des Oberlandesgerichts Köln vom 2. Juni 2017^[7] auf. Sie verletzten den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Pressefreiheit gemäß Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes, so das oberste Gericht. Es vertrat die Auffassung, „dass es Pressefotografen und Journalisten möglich sein muss, ohne Furcht vor Strafe unverpixeltes Bildmaterial an Redaktionen zu liefern“. Die Sache wurde zur erneuten Entscheidung an das Landgericht Aachen zurückverwiesen. Das Land Nordrhein-Westfalen musste dem Beschwerdeführer die notwendigen Auslagen erstatten.^[8] Der Deutsche Journalisten-Verband DJV begrüßte das Urteil: „Für Bildjournalisten ist das ein gutes Urteil, entbindet es sie doch von langwierigen Rechtsstreitigkeiten um die Wahrung von Persönlichkeitsrechten mit offenem Ausgang. Indem Karlsruhe klar die Verantwortlichkeit benennt, werden die unterschiedlichen Aufgaben von Freien und Redaktionen betont.“^[9]

Im Juni 2019 wurde Halbach in Polizeigewahrsam genommen, weil er nach der Auflösung einer privaten Party aufgrund von Ruhestörung Polizisten angeschrien und diese unberechtigterweise gefilmt haben soll.^[10] Nach zwei Tagen stellte sich jedoch heraus, dass er sich korrekt verhalten hatte. Das Amtsgericht Köln lehnte die Eröffnung eines Hauptverfahrens wegen des Straftatbestandes des § 201 StGB mit Beschluss vom 29. Juli 2020 ab, „da keine Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes vorliegt“.^[11] Stattdessen wurde gegen die vor Ort tätigen Polizeibeamten ermittelt. Der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes NRW setzte sich beim Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen für Halbach ein.^[12][13]

In einem Ausschuss vor dem Landtag Nordrhein-Westfalen kritisierte Halbach bei einer Anhörung die Strukturen und Entscheidungsprozesse im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, insbesondere die des ZDF. Er sprach von der „Gefahr eines Themenfilters“ und nannte die gegenwärtige Situation „demokratiegefährdend“. Als Gegenmaßnahme forderte er unter anderem ein Mitspracherecht der Redaktionen bei der Berichterstattung.

Er berichtete von Einschüchterungen, so seien Mitarbeiter nach Kritik fristlos gekündigt oder versetzt worden. Bestimmte Berichte würden zurückgehalten, so etwa über den Skandal um die RBB-Intendantin Patricia Schlesinger oder eine Familie, die weiter in prekären Wohnverhältnissen leben musste, weil eine zugesagte Sozialwohnung Flüchtlingen überlassen wurde. Problematisch seien auch Kooperationen mit privaten Medien, bei denen bestimmte private durch Rundfunkbeiträge gezielt unterstützt würden, und das Beschäftigen von Mitarbeitern mit befristeten Verträgen über Jahre, was arbeitsrechtlich fragwürdig sei und die Kritikfähigkeit einschränke.^[14][15]

Das ZDF wies die Vorwürfe zurück. Später berichtete Halbach von Sanktionen des ZDF gegen ihn aufgrund seiner Aussagen vor dem Ausschuss.^[16]

Halbach wurde für mehrere Journalistenpreise nominiert, unter anderem für

• 2009: Ernst-Schneider-Preis für PKW-Label, ZDF, (zusammen mit Jo Schück, Andreas Wiemers und Christoph Schwarzer, Redaktion Claus Richter)^[17]
• 2010: Der lange Atem (DJV Berlin) für Illegale Müllverklappung in Ostdeutschland (zusammen mit Christian Rohde, Frontal 21/ZDF)^[18]

• Andreas Halbach bei IMDb
• Andreas Halbach bei Crew United