Beitrittsverhandlungen der Republik Moldau mit der Europäischen Union

Am 3. März 2022, kurz nach dem Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine, beantragte die Republik Moldau die Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU). Am 23. Juni 2022 empfahl die Europäische Kommission, dass der Europäische Rat der Republik Moldau den Kandidatenstatus für den Beitritt zur Europäischen Union zuerkennt. Diesen Status erhielt Moldau am selben Tag.

Europäische Union Republik Moldau

Am 21. Mai 2023 fand in der Hauptstadt Chișinău eine von der Regierung veranstaltete Kundgebung statt, bei der Zehntausende Bürger die pro-europäische Ausrichtung Moldaus unterstreichen wollten. Anwesend war neben Präsidentin Maia Sandu und anderen Ministern auch EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola.^[1]

Am 14. Dezember 2023 beschlossen die Staats- und Regierungschefs während eines Gipfeltreffens, Beitrittsverhandlungen mit der Republik Moldau aufzunehmen.^[2][3] Die Beitrittsverhandlungen starteten am 25. Juni 2024.^[4]

Erklärtes Ziel der moldauischen Regierung ist (Stand Mai 2023) der Beitritt in die Europäische Union bis 2030.^[5]

Am 20. Oktober 2024 fand in Moldau ein Referendum über die Mitgliedschaft der Republik Moldau in der Europäischen Union 2024 statt, ob das Ziel des Beitritts zur Europäischen Union in der Verfassung des Landes verankert wird, um zu verhindern, dass künftige Regierungen Moldau von seinem proeuropäischen Kurs abbringen könnten. Die amtierende Präsidentin Maia Sandu warb beim Referendum für die „Ja“-Seite.^[6] Eine knappe Mehrheit befürwortete das Referendum.^[7] Präsidentin Sandu und die Europäische Kommission warfen der Regierung Russlands massive Manipulationsversuche vor.^[8]

Aufseiten der Republik Moldau ist Cristina Gherasimov als stellvertretende Ministerpräsidentin für europäische Integration seit 2024 für den Beitrittsprozess federführend benannt. Die technische Umsetzung obliegt der moldauischen EU-Botschafterin seit 2019, Daniela Morari.