Export Administration Regulations
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Die Export Administration Regulations (EAR) ist die Ausführungsverordnung des US-Gesetzes Export Administration Act (EAA). Die Verordnung zur Exportkontrolle wird von der Behörde Bureau of Industry and Security (BIS) erlassen und regelt den Export und Reexport von US-Gütern.[1]
Mit dem EAR werden der Export und der Reexport sowohl der sog. Dual-Use-Güter als auch rein kommerzieller Wirtschaftsgüter ohne militärischen Verwendungszweck geregelt. Darüber hinaus werden der Export und der Reexport anderer Wirtschaftsgüter über andere Regelungen und durch andere amerikanische Behörden kontrolliert.[2]
Im Wesentlichen verfolgt die amerikanische Regierung mit dem EAR vier Ziele:[3]
- Schutz der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten
- Unterstützung der amerikanischen Außenpolitik
- Verhinderung der Weiterverbreitung bzw. die Weitergabe von Massenvernichtungswaffen Non-Proliferation
- Wahrung kurzfristiger amerikanischer Interessen