Gemeindefusion

Gemeindefusionen können das Ergebnis einer allgemeinen Gebietsreform sein oder auf einem – nur für diese Gemeindefusion geltenden – spezifischen Gesetz beruhen. Eine Gemeindefusion ist der Zusammenschluss mindestens zweier benachbarter Gemeinden zu einer, wobei die neue Gemeinde sämtliche öffentlichen Aufgaben der bisherigen Gemeinden übernimmt.^[1] Daher finden Gebietsreformen statt durch Entzug eines ganzen oder teilweisen Gemeindegebiets, etwa durch Zusammenschluss (Gemeindefusion) oder Eingemeindung^[2] und gleichzeitige Vergrößerung eines vorhandenen anderen Gemeindegebiets. Stets ist mit einer Gemeindefusion eine kommunale Neugliederung verbunden.

Der Sprachgebrauch der Neugliederung bezeichnet mit Gemeindefusion den Zusammenschluss etwa gleich großer, nahe zusammenliegender Gemeinden, wobei die neue Gebietskörperschaft häufig einen Doppelnamen oder einen neuen Namen erhält. Gemeindefusionen gibt es als Zusammenschluss zu einer neuen Gemeinde oder als Eingemeindung in Form der Aufnahme einer Gemeinde in eine andere Gemeinde.^[3]

Es schließen sich mindestens zwei Gemeinden zu einer neuen Gemeinde zusammen, wobei alle betroffenen Gemeinden ihre bisherige Rechtsfähigkeit verlieren:

${\displaystyle A+B=C}$.

Diese echte Gemeindefusion lässt aus zwei (oder mehr) bislang selbständigen Gemeinden eine neue Gemeinde entstehen, die einen neuen Gemeindenamen ${\displaystyle C}$ erhält. Bei einer Eingemeindung gibt eine Gemeinde ihre rechtliche Eigenständigkeit auf, im ersten Fall ist dies die Gemeinde ${\displaystyle B}$, im zweiten Fall die Gemeinde ${\displaystyle A}$:

${\displaystyle A+B=A}$ oder

${\displaystyle A+B=B}$

Bei der Eingemeindung verliert die – meistens kleinere – Gemeinde (${\displaystyle B}$ oder ${\displaystyle A}$) ihre Selbständigkeit.

Gemeindefusionen können sich vor allem auf Wohn- und Geschäftssitz, Wahlkreise, Schulen, Steuern und weiteres auswirken. Allen gemeinsam ist ihre Abhängigkeit von einem Gemeindegebiet, so dass eine Änderung eines Gemeindegebiets automatisch auch eine Veränderung dieser geografisch orientierten Rechtsinstitute zur Folge hat.

• Doppeldorf

• Gemeindefusion auf der österreichischen Plattform Verwaltungskooperation