Neustart Kultur

Das Programm wurde im Sommer 2020 unter der damaligen Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters als Reaktion auf die massiven Einschränkungen des öffentlichen Kulturlebens infolge der COVID-19-Pandemie gestartet. Ziel war es, die wirtschaftliche Stabilität des Kultursektors kurzfristig zu sichern und zugleich Anpassungs- und Transformationsprozesse unter den Bedingungen der Pandemie zu ermöglichen.^[1]

Ausgehend von einem anfänglichen Volumen von einer Milliarde Euro wurde das Programm im Verlauf der Pandemie mehrfach erweitert. Die Umsetzung erfolgte dezentral über ein Netzwerk von Fachverbänden, Stiftungen und Fonds, die jeweils für einzelne Teilprogramme verantwortlich waren.^[2]

Ab Dezember 2021 wurde das Programm im Geschäftsbereich der neu ernannten Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth fortgeführt. Die bestehende Förderarchitektur blieb dabei weitgehend unverändert, während die laufenden Teilprogramme bis 2023 bzw. 2024 weitergeführt und abgeschlossen wurden.^[3]

Neustart Kultur diente der Stabilisierung des Kultur- und Mediensektors in einer existenziellen Krisensituation. Im Zentrum stand die Sicherung der wirtschaftlichen Grundlagen von Kultureinrichtungen, Veranstaltungsorten sowie freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern. Darüber hinaus sollten pandemiebedingte Investitionen ermöglicht, digitale und alternative Kulturformate gefördert und die Wiederaufnahme kultureller Aktivitäten unter veränderten Rahmenbedingungen unterstützt werden.^[4]

Das Programm war in mehrere Förderbereiche gegliedert, darunter Investitionen in kulturelle Infrastruktur, Maßnahmen zur Stabilisierung der Kulturproduktion sowie digitale und alternative Kulturangebote. Ein weiterer Bestandteil war die Kompensation pandemiebedingter Einnahmeausfälle bei bundesgeförderten Einrichtungen.^[5]

Charakteristisch war die dezentrale Umsetzung über sogenannte mittelausreichende Stellen im Kultursektor. Diese entwickelten eigenständige Förderprogramme und entschieden über die Mittelvergabe innerhalb ihrer jeweiligen Sparten.^[6]

Nach Angaben der Evaluation der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien wurden von den insgesamt zwei Milliarden Euro rund 1,66 Milliarden Euro bewilligt.^[7]

Die Umsetzung erfolgte über ein breites Netzwerk spezialisierter Fachinstitutionen, die die Fördermittel spartenbezogen verwalteten und vergaben. Zu den wichtigsten Durchführungsorganisationen gehörten:

• Akademie der Künste
• Deutsche Theatertechnische Gesellschaft
• Deutscher Musikrat
• Fonds Darstellende Künste
• Filmförderungsanstalt
• Initiative Musik
• Kulturstiftung der Länder
• Kulturstiftung des Bundes

Diese Organisationen waren für die Ausgestaltung, Durchführung und Vergabe der Fördermittel in ihren jeweiligen Bereichen verantwortlich.^[8]

Musikbereich

Im Bereich der Musikförderung spielte die Initiative Musik eine zentrale Rolle bei der Umsetzung von Neustart Kultur. Sie war als eine der mittelausreichenden Stellen für die Durchführung mehrerer Teilprogramme im Livemusiksektor verantwortlich, insbesondere für die Förderung von Musikclubs, Festivals, Spielstätten sowie freischaffenden Musikern.

Nach Angaben der Initiative Musik wurden im Rahmen von Neustart Kultur insgesamt 2.804 Projekte mit einem Fördervolumen von rund 219,5 Millionen Euro bewilligt. Dies entspricht etwa elf Prozent des Gesamtvolumens des Gesamtprogramms. Die Förderung konzentrierte sich insbesondere auf die durch die Pandemie stark betroffene Livemusikbranche, die von Veranstaltungsverboten und erheblichen wirtschaftlichen Einbrüchen betroffen war.^[9]

Im Dezember 2024 veröffentlichte die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien eine externe Evaluation des Programms, die durch die Syspons GmbH durchgeführt wurde. Die Evaluation kommt zu dem Ergebnis, dass NEUSTART KULTUR wesentlich zur Stabilisierung des Kultursektors während der COVID-19-Pandemie beigetragen habe.^[10]

Als zentrale Stärken werden insbesondere die schnelle Umsetzung, die hohe Flexibilität der Förderarchitektur sowie die Einbindung der Kulturverbände hervorgehoben. Gleichzeitig werden strukturelle Herausforderungen benannt, insbesondere die hohe Komplexität der Förderlandschaft und Abstimmungsprobleme zwischen den beteiligten Akteuren.^[11]

Die Evaluation weist zudem auf methodische Einschränkungen hin, insbesondere eine begrenzte Beteiligung der Geförderten an Befragungen.^[12]

Die öffentliche und fachliche Bewertung von NEUSTART KULTUR fällt differenziert aus. Der Deutsche Kulturrat bewertet das Programm insgesamt positiv und hebt insbesondere die sektornahe Ausgestaltung sowie die Bedeutung für die Stabilisierung des Kultursektors hervor. Gleichzeitig werden Reformbedarfe bei der zukünftigen Kulturförderung betont.^[13]

Journalistische Analysen von Deutschlandfunk Kultur verweisen auf strukturelle Herausforderungen bei der Umsetzung, insbesondere die Vielzahl beteiligter Förderstellen und die daraus resultierende Komplexität der Steuerung sowie Unterschiede in der Zugänglichkeit der Fördermittel.^[14] Im Bereich der bildenden Kunst wurde zudem eine ungleichmäßige Verteilung von Fördermitteln sowie Mehrfachförderungen einzelner Akteure festgestellt.^[15] Für den Literaturbereich wurde berichtet, dass im Rahmen der Förderprogramme auch einzelne Projekte gefördert wurden, die später dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet wurden. Dies wird in der Berichterstattung auf die dezentrale Vergabestruktur zurückgeführt.^[16]

Im Kontext der öffentlichen Debatten um Kunstfreiheit wurde NEUSTART KULTUR auch im Zusammenhang mit einzelnen künstlerischen Arbeiten diskutiert, die im politischen Raum kontrovers rezipiert wurden. Dabei wurde insbesondere auf die grundsätzliche Frage verwiesen, inwieweit staatliche Kulturförderung unabhängig von inhaltlichen Positionen der geförderten Kunst zu bewerten ist. Diese Debatte wurde unter anderem im Zusammenhang mit medial breit rezipierten künstlerischen Arbeiten geführt und wissenschaftlich sowie publizistisch aufgegriffen.^[17]