Nikola Mintschew
bulgarischer Politiker
From Wikipedia, the free encyclopedia
Nikola Georgiew Mintschew (bulgarisch Никола Георгиев Минчев; * 13. September 1987 in Sofia) ist ein bulgarischer Politiker. Er wurde bei der Europawahl 2024 zum Mitglied des Europäischen Parlaments gewählt.[1][2] Als Mitglied der Partei „Wir setzen den Wandel fort“ (PP) war er zuvor von 2021 bis 2022 Vorsitzender der Nationalversammlung und von 2021 bis 2024 Abgeordneter der Nationalversammlung.
Frühes Leben
Mintschew absolvierte das deutschsprachige Galabow-Gymnasium Sofia und erwarb anschließend einen Masterabschluss in Rechtswissenschaften an der Universität Sofia.[3]
Beruflicher Werdegang
Jurist
Mintschew begann seine Karriere bei Djingov, Guginski, Kyuchukov und Velichkov, der größten Anwaltskanzlei Bulgariens. Er vertrat Mandanten vor dem Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer. Zudem nahm er an Konferenzen teil und hielt Vorträge in der Energy Law Group (Europäisches Netzwerk von Juristen im Bereich Energierecht). Er wurde mit den Worten zitiert, dass gute Gesetze mit guten Juristen erreicht werden können, damit junge Menschen nicht zwischen Glück in Bulgarien und Chancen im Ausland wählen müssen.[4][5]
Vorsitzender der Nationalversammlung
Das bulgarische Parlament wählte Mintschew in der ersten Sitzung der 47. Nationalversammlung zum Vorsitzenden. Er wurde mit 158 Stimmen bei 1 Gegenstimme und 72 Enthaltungen gewählt.[6]
In seiner ersten Ansprache vor dem Parlament als Vorsitzender erklärte er: „Heute setzen wir den Beginn des neuen Parlaments. Wir befinden uns in der günstigen Lage, gerade erst das Vertrauen der Bulgaren gewonnen zu haben. Doch diese günstige Position wird bald enden. Wir stehen nun vor der schwierigeren Aufgabe, die Erwartungen und das Vertrauen zu erfüllen, das in uns gesetzt wird.“ In seinem ersten Interview sagte er, die Schließung des Sondergerichts und der Sonderstaatsanwaltschaft sei eine der Prioritäten der 47. Nationalversammlung. Er sprach sich für einen gemeinsamen Willen des Parlaments aus, der sich in einer qualitativ hochwertigen Debatte zeigen sollte, und sagte: „den Geist des gegenseitigen Verständnisses und ein neues Modell qualitativer Politik wiederherzustellen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass das bulgarische Parlament ein Ort für freie und konstruktive Debatten und Diskussionen ist.“[7]
Mintschew kündigte an, dass einige Änderungen in der Geschäftsordnung vorgenommen werden würden. Eine mögliche Korrektur betraf den politischen Nomadismus – den Wechsel von Mitgliedern einer Fraktion in eine andere.[8]
Europäisches Parlament
Er wurde bei der Europawahl 2024 zum Mitglied des Europäischen Parlaments gewählt. Er ist Mitglied der Fraktion Renew Europe.[1][2]
Kritik
Im Mai 2025 beantragte die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, die Aufhebung von Mintschews parlamentarischer Immunität im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen Bestechung gegen Huawei.[9]