Olesea Stamate

Frühes Wirken

Stamate studierte ab 1999 Rechtswissenschaften an der Staatlichen Universität Moldau, wo sie 2004 ihren Abschluss machte.^[1] Im selben Jahr erwarb sie einen politikwissenschaftlichen Abschluss am Colegiul Invizibil din Moldova der Soros Foundation^[2]. Ein Jahr darauf schloss sie ein Masterstudium in interdisziplinären Europastudien am College of Europe in Natolin ab.^[3] Danach arbeitete Stamate zunächst in einer Regionalzeitung. 2006 trat sie der Soros-Stiftung Moldau bei und leitete dort ab 2007 drei Jahre lang das Programm „Gute Regierungsführung“. Ab 2011 arbeitete sie, nachdem sie in Moldau zur Anwaltschaft zugelassen worden war, in verschiedenen Projekten, die von der Europäischen Union, dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und UN Women gefördert wurden. Von 2012 bis 2019 war sie Präsidentin der Association for Efficient and Responsible Governance (AGER).

Ministerin

Am 24. Juni 2019 wurde Stamate von Maia Sandu als Justizministerin in deren Kabinett berufen, nachdem der eigentlich vorgesehene Justizminister Stanislav Pavlovschi keine drei Wochen nach seinem Amtsantritt aus „persönlichen Gründen“ zurückgetreten war.^[4] Die Regierung Sandu brach indes bereits im November 2019 wegen eines Streits über die Reform zur Ernennung des Generalstaatsanwalts auseinander; Stamate wurde mit dem Rest der Regierung mittels Misstrauensvotum abgesetzt.^[5]

Parlament

Im März 2020 unternahm Stamate bei Nachwahlen im Wahlkreis Hîncești den Versuch, für die PAS einen Sitz im Parlament zu erringen, unterlag hierbei aber Ștefan Gațcan.^[6] Im Dezember 2021 wurde Stamate von der inzwischen zur Staatspräsidentin gewählten Maia Sandu zur Justizberaterin ernannt.

Bei der Parlamentswahl 2021 strengte Stamate einen erneuten Versuch an, ins Parlament einzuziehen. Dies gelang ihr dieses Mal über einen Listenplatz der PAS.^[7] Hier war sie Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Rechtsangelegenheiten, Ernennungen und Immunitäten. Im Januar 2024 trat sie vom Ausschussvorsitz zurück, blieb aber Mitglied des Ausschusses.

Im April 2025 wurde Stamate per Präsidiumsbeschluss aus der PAS ausgeschlossen. Als Grund hierfür wurde angegeben, dass sie in ihrer Zeit als Vorsitzender des Rechtsausschusses Änderungen am Entwurf des Amnestiegesetzes vorgenommen habe, die zur Umwandlung einer lebenslangen in eine zeitige Freiheitsstrafe und so letztlich zur Freilassung mindestens zweier extrem gefährlicher Gefangener geführt hätten. Ohne weitere Rücksprache gehalten zu haben, sei der Entwurf mit Stamates Änderungen im Parlaments zur Abstimmung gebracht worden, wo die Abgeordneten gutgläubig in Unkenntnis der Änderungen für den Entwurf gestimmt hätten.^[8] Stamate reagierte auf die Vorwürfe und die Rücktrittsaufrufe damit, dass alle ihre Maßnahmen „korrekt und legal“ gewesen seien.^[9] Die vorgenommenen Änderungen seien Teil einer umfangreichen Strafrechtsreform gewesen.^[10] Am 16. April 2025 entschloss Stamate sich, von ihrem Mandat nicht zurückzutreten, die PAS-Fraktion zu verlassen und im Parlament künftig als fraktionslose Abgeordnete aufzutreten.^[11]

Nach den Parlamentswahlen 2025 verlor sie ihren Parlamentssitz.