Parlamentsspiegel

Informationssystem From Wikipedia, the free encyclopedia

Der Parlamentsspiegel ist das Fachinformationssystem der Landesparlamente der Bundesrepublik Deutschland. Er bietet freien Zugriff auf Parlamentspapiere wie Drucksachen – z. B. Gesetzentwürfe, Kleine und Große Anfragen, Anträge, Regierungserklärungen, Berichte – und Plenarprotokolle. Er dient der Recherche nach gesetzgeberischen Initiativen und Anträgen mit ihrer jeweiligen parlamentarischen Behandlung. Dadurch wird es ermöglicht, die Beratung bestimmter Themen in den einzelnen Landesparlamenten miteinander zu vergleichen. Dieses Angebot unterscheidet den Parlamentsspiegel von anderen Informationssystemen. Der Parlamentsspiegel ist ein Gemeinschaftsprojekt aller 16 Landesparlamente der Bundesrepublik Deutschland.

Die Landesparlamente stellen dem Parlamentsspiegel die Metadaten zur gemeinsam vereinbarten Nutzung zur Verfügung. Neben den Metadaten kann aus dem Parlamentsspiegel heraus auch auf die öffentlich zugänglichen Dokumente der Parlamente zugegriffen werden. Diese liegen dezentral bei jedem einzelnen Landtag.

Struktur des Parlamentsspiegels

Im Parlamentsspiegel werden Dokumente in Vorgängen zusammengefasst, die sich an ihrem Beratungsverlauf orientieren (z. B. von der Einbringung eines Gesetzentwurfs über dessen Beratung in den Fachausschüssen bis zur abschließenden Beratung im Plenum und ggf. anschließenden Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt, von der parlamentarischen Anfrage bis zur Antwort der Exekutive).

Damit die Dokumente und Vorgänge gefunden werden können, werden sie im Prozess der dokumentarischen Erschließung in den Landesparlamenten durch Zusatzinformationen ergänzt. Diese sogenannten Metadaten umfassen neben formalen Daten wie Autor, Datum der Einbringung, Beratung und Beschlussfassung auch inhaltliche Aspekte. Letztere setzen sich u. a. aus dem Titel, einer kurzen Zusammenfassung (Abstract), inhaltlich beschreibenden Begriffen (Deskriptoren) und einer Zuordnung zu einheitlich festgelegten Sachgebieten (Systematik) zusammen. Die Richtlinien zur dokumentarischen Erschließung werden seit der Entstehung des Parlamentsspiegels fortlaufend weiterentwickelt.

Recherchemöglichkeiten

Durch übergreifende Rechercheoptionen ermöglicht der Parlamentsspiegel landtagsübergreifende vergleichende Betrachtungen, die ansonsten nur mit großem Aufwand realisierbar wären.

Die Recherchemöglichkeiten des Parlamentsspiegels umfassen folgende Bereiche:

Suche nach Parlamentsmaterialien

Auf der Startseite können Nutzende über einen zentralen Sucheinstieg Stichworte in den Kategorien Titel, Schlagworte, Zusammenfassungen (Abstracts) und Urheber recherchieren. Erweiterte Sucheinstellungen ermöglichen es, einen Suchzeitraum einzugrenzen sowie bestimmte Landesparlamente oder Sachgebiete auszuwählen. Gleiches gilt für Vorgangstypen wie z. B. Antrag, Anfrage oder Gesetz. Die Treffer werden zunächst in einer Kurzansicht angezeigt, eine detaillierte Anzeige gibt zu den einzelnen Vorgängen weitere Informationen.

Vorgefertigte Zusammenstellungen

Über das Menü auf der Startseite können häufig nachgefragte Parlamentsmaterialien bzw. aktuelle Vorgänge, Beratungsverläufe oder Kleine Anfragen in vorgefertigten Zusammenstellungen abgerufen werden.

Entstehung des Parlamentsspiegels

Die Anfänge des Parlamentsspiegels reichen in das Jahr 1957 zurück, als die Interparlamentarische Arbeitsgemeinschaft (IPA) begann, eine wöchentlich erscheinende Fachbibliografie mit dem Namen „Parlamentsspiegel“ herauszugeben. Bereits 1964 wurde das Erscheinen aus wirtschaftlichen Gründen eingestellt.[1] Im gleichen Jahr beschloss die Direktorenkonferenz der Länderparlamente die Übernahme des Parlamentsspiegels und dessen Weiterführung. Seither ist der Parlamentsspiegel beim Landtag Nordrhein-Westfalen angesiedelt.

Parlamentsdokumentationen existierten zu dieser Zeit nur vereinzelt. Die Parlamente waren jedoch interessiert an einer „zeitnahen Erschließung der Parlamentspapiere, da sie zwar über komplette Sammlungen der einschlägigen Dokumente verfügten, ihnen aber ein Index hierzu fehlte“.[2] Daher wertete eine „Zentraldokumentation Parlamentsspiegel“, die beim Landtag Nordrhein-Westfalen angesiedelt war, die Drucksachen und Protokolle aller Landtage aus.

Im Laufe der Zeit wurden in fast allen Landesparlamenten lokale Dokumentationsstellen aufgebaut, die die eigenen Parlamentaria inhaltlich erschlossen und dokumentierten. Eine große Arbeitserleichterung war hierfür die Ende der sechziger Jahre einsetzende Abstimmung zwischen dem Deutschen Bundestag und den Landesparlamenten über die formale Gestaltung der Parlamentspapiere.[3] Die hier erarbeitete Struktur (Angabe der Wahlperiode, laufende Nummerierung, Datum, Titel, Autor(en) auf den Parlamentspapieren) ist heute noch gültig.

In den siebziger Jahren setzte auch die Arbeit einer Arbeitsgruppe Parlamentsinformationssystem (PARLIS) ein: Der Landtag Nordrhein-Westfalen (als Vertreter der Landesparlamente) und der Deutsche Bundestag erarbeiteten zusammen die Grundlage für das gemeinsame Parlamentsinformationssystem. Ein Ergebnis der Arbeitsgruppe waren die Empfehlungen zur Anwendung eines Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP), das seit 1978 von allen Landtagsdokumentationen und von der Parlamentsdokumentationen des Deutschen Bundestags und des Bundesrats für die formale und inhaltliche Erschließung angewandt wird.[4] Es wurde ab 1990 auch von den Landtagsdokumentationen der neuen Länder übernommen und umfasst vier Komponenten:

  • die Nutzung des gemeinsamen Thesaurus PARTHES,
  • die Erschließung der Dokumente im Rahmen eines Vorgangs,
  • die Registerbezogenheit,
  • die EDV-Orientierung.

Ende der 1970er bis Anfang der 1980er Jahre begann der Aufbau eines EDV-gestützten Verfahrens für die Dokumentation.

Zusätzlich zu den Dokumentnachweisen konnten bald auch die Volltexte der Dokumente zur Verfügung gestellt werden.

Somit sind im Parlamentsspiegel derzeit Parlamentspapiere der westdeutschen Bundesländer seit 1980 sowie der ostdeutschen Bundesländer komplett seit 1990 zu finden. Der digitale Datenbestand aller Landesparlamente wird weiterhin kontinuierlich rückwirkend erweitert.

Weiterentwicklung des Angebots

1994 fassten die Landtagsdirektoren einen Grundsatzbeschluss, der weitreichende Änderungen für den Parlamentsspiegel zur Folge hatte: Angestrebt wurde eine verstärkte Zusammenarbeit aller Landtage auf den Gebieten der Informations-, Kommunikations- und Dokumentationstechnik, „um die Dienstleistungen für die Parlamentsarbeit zu verbessern und dabei den Einsatz von personellen und technischen Ressourcen zu rationalisieren“.[5] Die dafür gegründete interparlamentarische Arbeitsgruppe „Parlamentsspiegel 2000“ hatte die Aufgabe, Vorschläge für die Umsetzung des Beschlusses zu erarbeiten. Die Struktur und Funktionsweise des Parlamentsspiegels wurde an die neuen Rahmenbedingungen und die neuen technischen Möglichkeiten angepasst. Am Ende dieses Prozesses stand die Ablösung der bisherigen zentralen Erschließung der Parlamentspapiere durch die Bereitstellung der Dokumentationsdaten aus den einzelnen Landtagen in einem „Integrierten Informationssystem Parlamentsspiegel“.

Im November 2024 wurde der Datenbestand des Parlamentsspiegels vollständig aktualisiert. Ein neu konzipierter Internetauftritt beruht verstärkt auf dem Grundsatz der Allgemeinverständlichkeit. Erneuert und erweitert wurden auch die Suchfunktion sowie die Anzeige von Treffern.

Literatur

  • Gärtner, Wolfgang: Parlamentsspiegel im Wandel. Die Entwicklung des Parlamentsdokumentationssystems von 1957 bis 2006, In: Zeitschrift für Parlamentsfragen 42 (2011), Nr. 2, S. 384–397.
  • Hoen, Barbara: Parlamentsspiegel.de – Der neue Internetauftritt, In: VDA – Mitteilungen der Fachgruppe 6, 35 (2011), S. 59–67.
  • Köhler, Guido, Brigitte Corves: Integriertes Parlamentsinformationssystem Parlamentsspiegel. Ein Gemeinschaftsprojekt der deutschen Landesparlamente, In: Information und Technik Nordrhein-Westfalen, LDVZ-Nachrichten 6, 2(2005), S. 3–4.
  • Schröder, Thomas A.: Parlament und Information : die Geschichte der Parlamentsdokumentation in Deutschland. – Potsdam: Verl. für Berlin-Brandenburg, 1998. – 315 S. (Potsdamer Studien : 12) Zugl.: Düsseldorf, Univ., Diss., 1998, ISBN 978-3-932981-16-6
  • Vogel, Alois: 30 Jahre Zentraldokumentation Parlamentsspiegel beim Landtag Nordrhein-Westfalen, In: Der Archivar 47 (1994), S. 270–281.

Einzelnachweise

Related Articles

Wikiwand AI