Partidul Mișcarea Populară
Politische Partei in Rumänien
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Die Partidul Mișcarea Populară (PMP; deutsch Partei der Volksbewegung) ist eine außerparlamentarische nationalkonservative und sozialkonservative politische Partei in Rumänien.[4][5][6]
| Partidul Mișcarea Populară | |
|---|---|
| |
| Parteivorsitzende | Vakant[1] |
| Gründung | 29. Januar 2014 |
| Hauptsitz | Bukarest |
| Ausrichtung | Nationalkonservatismus Sozialkonservatismus Wirtschaftsliberalismus Pro-Europäismus |
| Jugendorganisation | Organizația de Tineret Mișcarea Populară |
| Sitze Abgeordnetenkammer | 0 / 330 (0,0 %) |
| Sitze Senat | 0 / 136 (0,0 %) |
| Sitze EU-Parlament | 1 / 33 (3,0 %) innerhalb der Wahlallianz Alianța Dreapta Unită) |
| Europapartei | EVP |
| EP-Fraktion | RE |
| Website | pmp.ro |
Geschichte
Die PMP wurde im März 2013 als politische Stiftung von Unterstützern des damaligen Staatspräsidenten Traian Băsescu gegründet, nachdem dieser sich mit der Führung der Partidul Democrat Liberal (PDL) um den ehemaligen Senatspräsidenten Vasile Blaga überworfen hatte. Im Juli 2013 wurde sie in eine politische Partei umgewandelt und am 29. Januar 2014 neu gestartet.
Die PMP identifizierte sich zunächst als christdemokratisch und liberal. Nach Juni 2014 wurde die Partei von der ehemaligen Ministerin für regionale Entwicklung und Tourismus sowie Băsescus Vertrauter Elena Udrea geführt. Zu den bekannten Mitgliedern gehören Theodor Paleologu, Teodor Baconschi, Daniel Funeriu, der Europaabgeordnete Cristian Preda, Băsescus Tochter und Europaabgeordnete Elena Băsescu sowie der ehemalige Außenminister Cristian Diaconescu.
Bei der Europawahl 2014 erhielt die Partei 6,2 % der Stimmen und zwei von 32 rumänischen Sitzen. Die gewählten Europaabgeordneten Siegfried Mureșan und Cristian Preda schlossen sich der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) an, wobei Preda später aus der Partei ausgeschlossen wurde. Im September 2014 wurde die PMP als Vollmitglied in die EVP aufgenommen.[7]
Zur Präsidentschaftswahl 2014 nominierte die Partei Elena Udrea als Kandidatin, die auch von der Partidul Național Țărănesc Creștin Democrat (PNȚCD) unterstützt wurde. Mit 5,2 % der Stimmen belegte sie den vierten Platz und erreichte nicht die zweite Wahlrunde. Die Partei empfahl ihren Wählern, Klaus Johannis von der Partidul Național Liberal (PNL) in der Stichwahl zu unterstützen.[8]
Am 12. Juli 2016 kündigte Traian Băsescu an, dass sich die Uniunea Națională pentru Progresul României (UNPR) und die PMP zusammenschließen würden. Die Fusion scheiterte jedoch und die Partei verlor mehrere Mandate im Senat und in der Abgeordnetenkammer.[9]
Bei der Parlamentswahl 2020 verfehlte die Partei aufgrund schlechter Wahlbeteiligung (33,30 %), die durch die Corona-Pandemie verursacht wurde, die 5-%-Hürde und blieb somit außerparlamentarisch. Ihr Präsident Eugen Tomac trat daraufhin zurück.[10]
Nach einem Parteitag am 7. März 2021 wurde Cristian Diaconescu zum neuen Vorsitzenden und designierten Präsidentschaftskandidaten für die Wahl 2024 gewählt. Am 19. Februar 2022 kehrte Eugen Tomac als Parteivorsitzender zurück.[11][12]
Am 14. Dezember 2023 gaben Uniunea Salvați România (USR), Forța Dreptei (FD) und die PMP eine rechtsgerichtete Wahlallianz für die Europawahl 2024 bekannt, die am 18. Dezember als Alianța Dreapta Unită (ADU) firmierte. Bei der Europawahl 2024 wurde Eugen Tomac als Europaabgeordneter wiedergewählt und schloss sich anschließend der Renew-Europe-Fraktion an.[13][14][15] Am 6. September 2024 wurde die Alianța Dreapta Unită (ADU) aufgelöst.
Ideologie
Die Partei bezeichnete sich bei ihrer Gründung 2014 als konservativ und wirtschaftsliberal. Im Laufe der Jahre wurde sie zunehmend traditionell ausgerichtet und spricht sich heute gegen die Einwanderung von Ausländern in die EU (insbesondere von Muslimen), gegen Marxismus, Sozialismus, Globalisierung und die gleichgeschlechtliche Ehe aus. Sie gilt als rechtspopulistisch und befürwortet die Vereinigung von Rumänien und Moldau. Ihre politische Position reicht von Mitte-rechts bis zur rechten Seite des politischen Spektrums.[16][17][18][19][20][21][22][23][24][25][26][27][28][29][30][31][32][33][34]
