Proteste in Serbien seit 2024
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Die Proteste in Serbien halten seit November 2024 an und richten sich gegen Korruption, Machtmissbrauch der Regierung und den autoritären Regierungsstil von Präsident Aleksandar Vučić. Die Massendemonstrationen haben unter anderem zum Rücktritt des Ministerpräsidenten Miloš Vučević geführt. Sie zählen zu den weltweiten Gen-Z-Protesten.
Hintergrund
Als Auslöser der Proteste gilt der Dacheinsturz des Bahnhofs Novi Sad am 1. November 2024, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen. Infolgedessen gingen zunächst in Novi Sad und der serbischen Hauptstadt Belgrad tausende Menschen auf die Straße. Später weiteten sich die Proteste auf das gesamte Land aus.
Die Demonstranten adressieren die für den Dacheinsturz verantwortlich gemachte Korruption im Land, Wahlbetrug, Einschränkung unabhängiger Medien und fordern die Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit.[1][2]
Verlauf
Im Dezember 2024 stellte eine Demonstration von zeitgleich über 100.000 Menschen in Belgrad, den bis dahin größten Protest in Serbien seit dem Sturz des jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milošević im Jahr 2000 dar.[3]
In der Nacht zum 11. März 2025 blockierten Protestierende den Hauptsitz des staatlichen Fernsehsenders RTS in Belgrad, nachdem eine Moderatorin in einer Livesendung mit Präsident Vučić die seit mehreren Monaten demonstrierenden Menschen als Mob bezeichnet hatte. Die Polizei ging mit Schlagstöcken gegen die friedlich demonstrierenden Menschen vor. Später blockierten Demonstranten auch das Gebäude des staatlichen Fernsehsenders RTV der serbischen Provinz Vojvodina in Novi Sad, der seinen regulären Sendebetrieb einen Tag lang unterbrach und stattdessen Spielfilme ausstrahlte. Im zentralserbischen Kragujevac wurde das Gebäude des Lokalsenders RTK von Demonstranten blockiert.[4]
Am 15. März 2025 versammelten sich in Belgrad schätzungsweise über 275.000 bis 325.000 Menschen, was als bislang größte Demonstration in der serbischen Hauptstadt und vorläufiger Höhepunkt der Massenproteste in Serbien gilt.[5] Dabei setzten serbische Sicherheitsbehörden sehr wahrscheinlich eine Schallkanone gegen die friedlichen Demonstranten ein.[6]
Reaktionen
Als Folge der Proteste trat Milan Đurić von dem Amt des Bürgermeisters von Novi Sad zurück. Nach wochenlangen Protesten kündigte der serbische Ministerpräsident Miloš Vučević am 28. Januar 2025 seinen Rücktritt an. Nachdem das serbische Parlament am 19. März 2025 seinen Rücktritt bestätigt hatte, blieb er noch bis zum 16. April 2025 geschäftsführend im Amt.
Präsident Vučić machte pauschal „die Kroaten“ für die Protestbewegung in Serbien verantwortlich und behauptete, dass „kroatische Geheimdienste“ sowie Medien aus dem Kosovo hinter den Unruhen stünden. In diesem Zusammenhang wies die serbische Regierung unter anderem mehrere kroatische Teilnehmer einer NGO-Konferenz aus und verweigerte der kroatischen Sängerin Severina die Einreise.[7] Mit einer für Vučić charakteristischen Taktik des Betonens externer Verschwörungen gegen Serbien[8] versucht er der Protestbewegung durch das Schüren nationalistischer Propaganda entgegenzutreten.[9]
