Richard Goldstone

Richard Goldstone stammt aus einer jüdischen Familie.^[1] Er studierte an der Witwatersrand-Universität und erlangte 1962 den akademischen Grad Bachelor of Laws. Danach arbeitete er als Anwalt in der Johannesburger Anwaltskammer. 1976 wurde er Senior Counsel und 1980 Richter am Obersten Gericht der Provinz Transvaal. Goldstone ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.

Die Ernennung zum Richter löste 1980 eine Kontroverse aus.^[2] Die Ernennung des bekannten Apartheidsgegners Goldstone, der trotzdem entlang der Apartheidsgesetze urteilen müsste und somit augenscheinlich nicht viel verändern könnte, wurde von der südafrikanischen Regierung (Nationale Partei) als Werbung für ihre angebliche Offenheit genutzt. Auf Rat anderer apartheidskritischer Anwälte entschloss sich Goldstone, der das als „moralisches Dilemma“ bezeichnete,^[3] trotzdem dazu, das Amt anzunehmen.^[2] Entsprechend ambivalent urteilte Goldstone z. B., dass schwarze Frauen nicht ohne Wohnersatz aus ihrer Heimat in weißen Vororten vertrieben werden dürfen.^[4] 1986 war er der erste südafrikanische Richter, der die Freilassung eines im von der Regierung erklärten Ausnahmezustand gefangen genommenen politischen Gegner erzwang.

Nach dem Erscheinen des Goldstone-Berichts veröffentlichte die israelische Zeitung Yedioth Ahronoth im Jahr 2010 Artikel, nach denen Goldstone als Richter insgesamt 28 Todesurteile verhängt sowie vier Angeklagte zu Peitschenstrafen verurteilt habe, und schrieb, er habe somit nicht das Recht, die israelische Politik zu beurteilen. Goldstone wies das als Lüge zurück. Er habe nur zwei Todesurteile gegen Mörder ausgesprochen, wo das Gesetz diese Bestrafung als zwingend vorschrieb. Als späterer Richter beim Appellationsgericht des Obersten Gerichts mit entsprechender Befugnis hatte er Vollstreckungen von Todesurteilen unterbunden.^[5] Er verwies darauf, dass er in Südafrika als Richter nach dem Ende der Apartheid angesehen war und es solche schweren Vorwürfe dort nicht gegeben habe.^[3]

1989 wurde er Richter am Appellationsgericht des Obersten Gerichts. Zwischen 1991 und 1994 war Goldstone Vorsitzender der Commission of Inquiry regarding the Prevention of Public Violence and Intimidation, der so genannten „Goldstone-Kommission“. In dieser Funktion gelang es ihm, mehrere Verbrechen südafrikanischer Geheimdienststrukturen aufzudecken.^[4] Die wesentlichen Ermittlungen dazu wurden in den Jahren 1992 und 1993 geführt. Der Erfolg dieser Kommission war maßgeblich in der stark legalistischen Arbeitsweise von Goldstone begründet, nach der nur völlig zweifelsfrei bewiesene Tatbestände in seine Berichterstattung aufgenommen wurden. Zunächst gab es Misserfolge, beispielsweise die Ermittlungen zum Massaker von Boipatong im Juni 1992. Als Konsequenz forderte er eine eigene Ermittlergruppe, die ihm auch bewilligt wurde. Darunter befanden sich erfahrene Kriminalisten aus dem Ausland, da er der südafrikanischen Polizei immer weniger vertraute.

Goldstone veranlasste 1992 eine Razzia in einem angesehenen Vorort von Pretoria; das Hauptquartier einer Sondereinheit des Militärgeheimdienstes wurde ausgehoben. Deren Mitglieder hatten sich mit Verleumdungs- und Zersetzungsaktionen gegen ANC-Führer befasst. Es sollen wenigstens 48 Offiziere an dem Geheimprojekt beteiligt gewesen sein. Einige von ihnen waren früher im Civil Cooperation Bureau tätig, einer Einheit des südafrikanischen Militärs. Sie verübte unter anderem geheim politische Morde. Der südafrikanische Staatspräsident Frederik Willem de Klerk zweifelte die Angaben der Kommission öffentlich an und ließ sie vom damaligen Luftwaffen-Stabschef General Pierre Steyn überprüfen, der sie in einem internen Bericht bestätigte. Es kam zur Entlassung einiger Offiziere, aber nicht zu Konsequenzen für die Führung des Militärgeheimdienstes.^[6]

Im Jahr 1994 deckte Goldstone Verstrickungen von Mitarbeitern des Militär- und Sicherheitsapparats in eine Destabilisierungskampagne auf, die die Verhinderung der bevorstehenden demokratischen Wahlen und des politischen Wechsels zum Ziel hatte. Dabei wurden Informationen bekannt über die bis dahin geheime paramilitärische Terroreinheit Vlakplaas der südafrikanischen Polizei und deren Nachfolgestrukturen ab 1990. Diese unüberschaubaren Netzwerke wurden als „dritte Kraft“ bezeichnet und hatten große Mengen automatischer Waffen und Munition aus dem Unabhängigkeitsprozess von Namibia an Inkatha-Kräfte verteilt, damit diese terroristisch gegen politisch konkurrierende ANC-Gruppen vorgingen.

Ab Dezember 1993 enthüllte Goldstone Vorgänge aus dem Jahr 1986 über die Ausbildung von 200 Inkatha-Mitgliedern zu Sabotage- und Tötungskommandos durch den südafrikanischen Militärgeheimdienst. Sie hatten Waffen aus den Beständen von Vlakplaas erhalten und operierten als Todeskommandos am Witwatersrand sowie in KwaZulu und in Natal.^[7]

Goldstone war Vorsitzender des Ständigen Beratungsausschusses für Gesellschaftsrecht, zwischen Juli 1994 und Oktober 2003 war er Mitglied des Verfassungsgerichts Südafrikas.^[8]

Von August 1994 bis September 1996 war er Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda.^[8] Zwischen August 1999 und Dezember 2001 war Goldstone Vorsitzender der internationalen, unabhängigen Untersuchungskommission im Kosovo.

Er war Vorsitzender des Centers for Ethics, Justice and Public Life der jüdisch geprägten Brandeis University. 1999 wurde er in die American Academy of Arts and Sciences gewählt. Goldstone ist ein ausgewiesener Zionist. Er hatte Leitungsfunktionen in der jüdischen Nichtregierungsorganisation World ORT und der Hebräischen Universität Jerusalem.^[9]

Im September 2009^[1] legte Richard Goldstone den von der UN-Menschenrechtskommission beauftragten Abschlussbericht zu möglichen Menschenrechtsverbrechen während des Gazakrieges vor.^[10] In dem so genannten Goldstone-Bericht werden sowohl der israelischen Armee als auch der Hamas Verstöße gegen das Kriegsvölkerrecht vorgeworfen.^[11] Dafür wurde Goldstone massiv angegriffen^[12] als „Feind Israels, als Nazi im Gewand des Zionisten“ und er wurde des „Verrats an den Juden“ bezichtigt.^[13]

• Richard J. Goldstone (Red.): Final report to the Commission of Inquiry regarding the Prevention of Public Violence and Intimidation by the committee established to inquire into public violence and intimidation at mass demonstrations, marches and picketing. Cape Town [?] 1993^[14]
• Prosecuting war criminals. Occasional paper, no. 10; David Davies Memorial Institute of International Studies, London 1996^[15]
• For Humanity: Reflections of a War Crimes Investigator. Yale University Press, New Haven, London 2000^[16]

• Norman Finkelstein: Goldstone Recants. OR Books, New York / London 2011, ISBN 1-935928-51-1.

Commons: Richard Goldstone – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Vereinte Nationen: Biografie Richard Goldstones
• Letty Cottin Pogrebin: The Un-Jewish Assault on Richard Goldstone. In: The Forward. 29. Dezember 2010.