Schweizerisches Kompetenzzentrum für Menschenrechte
universitäres Netzwerk mit Geschäftsstelle in Bern
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Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) war ein universitäres Netzwerk mit Geschäftsstelle in Bern. Als Dienstleistungszentrum unterstützte es Behörden, Nichtregierungsorganisationen und die Privatwirtschaft bei der Umsetzung von internationalen Menschenrechtsverpflichtungen der Schweiz.
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Ende 2022 beendete das Pilotprojekt SKMR nach elf Jahren seine Tätigkeit. Danach trat die Schweizerische Menschenrechtsinstitution (SMRI)[1], eine ständige Nationale Menschenrechtsinstitution (NMRI), an seine Stelle.[2]
Gründung und Geschichte
Die Gründung des SKMR geht auf die Forderung von 100 Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften, kirchlichen Institutionen und Persönlichkeiten im Sommer 2001 zurück. Sie forderten die Schaffung einer Nationalen Menschenrechtsinstitution in der Schweiz.[3]
Es folgten im Dezember 2001 die parlamentarischen Initiativen von Vreni Müller-Hemmi im Nationalrat und Eugen David im Ständerat zur Schaffung einer «Eidgenössischen Kommission für Menschenrechte».[4][5] Der Bundesrat entschied am 1. Juli 2009, ein universitäres Dienstleistungszentrum als zeitlich beschränktes Pilotprojekt zu schaffen.[6] Die Schaffung einer unabhängigen Nationalen Menschenrechtsinstitution wurde jedoch als verfrüht erachtet. Das SKMR wurde im Mai 2011 eröffnet.
Das Mandat des SKMR war ursprünglich auf eine Pilotphase von 2011 bis Ende 2015 begrenzt. Am 1. Juli 2015 wurde es vom Bundesrat für höchstens fünf Jahre verlängert.
Im Juni 2017 eröffnete der Bundesrat ein Vernehmlassungsverfahren zum Gesetzesvorentwurf zur Unterstützung einer nationalen Menschenrechtsinstitution.[7][8] Fortsetzung siehe den Artikel über die Nationale Menschenrechtsinstitution.
Leistungen
Das SKMR bündelte seine Arbeit in sechs Themenbereichen und vier transversalen Schwerpunkten.
Die Themenbereiche sind
- Geschlechterpolitik
- Institutionelle Fragen
- Kinder- und Jugendpolitik
- Menschenrechte und Wirtschaft
- Migration
- Polizei und Justiz.
Die Schwerpunkte sind
- Menschenrechte am Arbeitsplatz
- Freiheitsbeschränkung und Freiheitsentzug
- Zugang zur Justiz
- Rechte besonders verletzlicher Gruppen in der Praxis.
Zu diesen Themenbereichen und Schwerpunkten bot das SKMR als Dienstleistungszentrum Studien, Gutachten, Analysen sowie Tagungen und Weiterbildungen an. Zudem fördert es die öffentliche Diskussion über Menschenrechte und stellte Informationen zu Menschenrechtsthemen zur Verfügung.
Das SKMR arbeitete auf Auftragsbasis. Bis Ende 2018 hat es weit über 50 Studien und Gutachten veröffentlicht, dazu Broschüren und Handbücher zu verschiedenen Themen.[9] Ebenso hat es über 50 Veranstaltungen, Workshops und Weiterbildungen organisiert.[10]
Zu den Auftraggebern des SKMR gehörten Institutionen wie Haftanstalten, Altersorganisationen, Unternehmen, Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) und viele mehr. In der Evaluation 2015 gaben 75 % der Befragten den Praxisnutzen des SKMR als "hoch" oder "sehr hoch" an.[10]
Struktur
Themenbereiche
Jede Partneruniversität stellte Menschenrechtsexperten zur Verfügung. Diese arbeiteten jeweils für einen der folgenden Themenbereiche:
- Polizei und Justiz (Universität Bern)
- Geschlechterpolitik (Universität Bern)
- Institutionelle Fragen (Universität Freiburg)
- Kinder- und Jugendpolitik (Universität Genf)
- Migration (Universität Neuenburg)
- Menschenrechte und Wirtschaft (Universität Zürich)
Direktorium
Das Direktorium bestimmte die strategische Ausrichtung und beschloss dessen Geschäftsreglement und Arbeitsprogramme. Ausserdem koordinierte das Direktorium die Arbeit der Themenbereiche und überprüfte die Qualität der Aktivitäten des SKMR. Das Direktorium setzte sich zusammen aus je zwei Personen der Partneruniversitäten sowie dem Direktor, welcher den Vorsitz hatte.
Direktor
Der Direktor nahm die Gesamtkoordination der Aktivitäten des SKMR wahr und vertrat das Kompetenzzentrum nach aussen. Insbesondere stellte der Direktor die Kohärenz und Qualität der Aktivitäten des SKMR sicher. Der letzte Direktor des SKMR war Jörg Künzli. Er löste Walter Kälin am 1. Januar 2016 ab.
Geschäftsstelle
Die Geschäftsstelle war Ansprechstelle des SKMR für sämtliche Anfragen und Mandate. Sie koordinierte die Umsetzung der Projekte, organisierte den Informationsaustausch und unterstützte die Themenbereiche in operativen Belangen. Zu den Aufgaben der Geschäftsstelle gehörten zudem die interne und externe Kommunikation.
Lenkungsausschuss
Der Lenkungsausschuss setzte sich aus Vertretern des Bundes zusammen. Der Lenkungsausschuss genehmigte den jährlichen Leistungsvertrag und kontrollierte die Verwendung der Mittel aus der Grundfinanzierung.
Beirat
Der Beirat wurde von Persönlichkeiten aus Verwaltung, Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaft gebildet. Er beriet das Direktorium zu dessen strategischer Ausrichtung und konnte Empfehlungen an das Direktorium abgeben. Beiratspräsident war alt Ständerat Eugen David.
Finanzierung
Das SKMR erhielt eine jährliche Grundfinanzierung des Bundes. Für diese erbrachte das SKMR Dienstleistungen im Rahmen einer Leistungsvereinbarung. Darüber hinaus erfüllte das SKMR Mandate von öffentlichen Behörden, NGOs und der Privatwirtschaft. Die Universitätskantone stellten die Infrastruktur zur Verfügung. Zudem waren die Mitglieder des Direktoriums teilweise in erheblichem Umfang ehrenamtlich tätig.
Siehe auch
Weblinks
- Website des SKMR, Stand 2025, Internet Archive
- Archiv SKMR