Sonderberichterstatter zum Recht auf Bildung
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Die Stelle eines Sonderberichterstatters zum Recht auf Bildung (engl.: Special Rapporteur on the right to education) wurde geschaffen, da Bildung sowohl ein Menschenrecht ist als auch eine unverzichtbare Voraussetzung, um die Menschenrechte wahrzunehmen und dafür einzustehen.
| Sonderberichterstatter zum Recht auf Bildung Special Rapporteur on the right to education | |
|---|---|
| Organisationsart | Sonderberichterstatter |
| Kürzel | SREducation |
| Leitung | Farida Shaheed Pakistan seit 2022 |
| Gegründet | 17. April 1998 |
| Hauptsitz | Palais des Nations, Genf |
| Oberorganisation | UN-Menschenrechtsrat |
| ohchr.org/en/special-procedures/sr-education | |
Das UN-Mandat
Die UN-Menschenrechtskommission schuf diese Stelle am 17. April 1998 mittels einer Resolution,[1] in welcher auch der Auftrag definiert wurde. Dieses UN-Mandat ist auf drei Jahre befristet und wird regelmäßig verlängert. Nachdem die UN-Menschenrechtskommission im Jahr 2006 durch den UN-Menschenrechtsrat ersetzt wurde,[2][3] ist dieser nun zuständig und übt die Aufsicht aus. Die letzte Verlängerung des Mandates erfolgte am 10. Juli 2017.[4]
Der Sonderberichterstatter ist kein Mitarbeiter der Vereinten Nationen, sondern wird von der UN mit einem Mandat beauftragt[5][6] und dazu erließ der UN-Menschenrechtsrat einen Verhaltenskodex.[7] Der unabhängige Status des Mandatsträgers ist für die unparteiische Wahrnehmung seiner Aufgaben[8] entscheidend. Die Amtszeit eines Mandats ist auf maximal sechs Jahre begrenzt.[9]
Er erstellt thematische Studien und erarbeitet Leitlinien zur Verbesserung der Menschenrechte. Der Sonderbeauftragte macht auf Einladung von Staaten Länderbesuche[10] und kann in beratender Funktion Empfehlungen abgeben.[11] Er prüft Mitteilungen[12] und unterbreitet den Staaten Vorschläge, wie sie allfällige Missstände beheben können[11]. Er macht auch Anschlussverfahren[13] in welchen er die Umsetzung der Empfehlungen prüft. Dazu erstellt er Jahresberichte[14] zuhanden des UN-Menschenrechtsrat.[9]
Amtsinhaber
- 1998–2004 Katarina Tomasevski – Kroatien
- 2004–2010 Vernor Muñoz – Costa Rica
- 2010–2016 Kishore Singh – Indien
- 2016–2022 Koumbou Boly Barry – Burkina Faso
- seit 2022 Farida Shaheed – Pakistan
