Staatsstreich in Ruanda 1973
Militärputsch in Ruanda
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Der Staatsstreich in Ruanda 1973, auch bekannt als der Staatsstreich vom 5. Juli (französisch: Coup d'état du 5 Juillet), war ein Militärputsch, den Juvénal Habyarimana gegen den amtierenden Präsidenten Grégoire Kayibanda in der Republik Ruanda durchführte. Der Putsch fand am 5. Juli 1973 statt.[1]

Hintergrund
Während der 1950er und frühen 1960er Jahre, als das Land noch unter belgischer Herrschaft stand, hatte der Unmut der Hutu gegenüber der Kolonialherrschaft und der ethnischen Tutsi-Elite zugenommen und führte 1957 zur Gründung der politischen Partei Parmehutu durch Grégoire Kayibanda, deren Ziele der Sturz der Monarchie und die Erlangung gleicher Rechte („Emanzipation“) für die Hutu waren. Dies wurde nach den Wahlen und dem Referendum von 1961 erreicht, doch das Fehlen einer wirksamen Tutsi-Opposition führte zu regionalen Spannungen zwischen den Hutu-Politikern. Den Politikern aus dem Zentrum und dem Süden standen diejenigen aus dem Norden gegenüber.[2]
In den Monaten vor Habyarimanas Staatsstreich hatte die Armee (die hauptsächlich aus Soldaten aus dem Norden bestand) die Verfolgung der ethnischen Gruppe der Tutsi durch die Bildung von Hutu-Selbstjustizkomitees verschärft, um die Einhaltung der von Habyarimana geforderten ethnischen Quoten sicherzustellen.[3] Kayibanda lehnte diese Quotenpolitik ab und verlor daraufhin die Unterstützung der Armee. Die Armee verbreitete falsche Gerüchte und sabotierte den Präsidenten, woraufhin Ruanda wirtschaftlich und diplomatisch isoliert wurde, insbesondere von seinem Nachbarland Uganda (damals unter der Herrschaft von Idi Amin), das eine große Zahl von Tutsi beherbergte. Diese Situation wurde von der Mehrheit der Bevölkerung als Verrat seitens Habyarimanas angesehen. Tatsächlich war Habyarimana, der als Stabschef der Armee diente, vor dem Putsch auch ein Freund von Präsident Kayibanda gewesen und außerdem sein Vetter.
Der Putsch
Am Morgen des 5. Juli 1973 übernahm Juvénal Habyarimana mit AML-60-Panzerwagen und Infanterie der ruandischen Nationalgarde die Regierung und stellte den damaligen Präsidenten Grégoire Kayibanda unter Hausarrest. Am Morgen nach dem Putsch verkündete Habyarimana die Gründung des Komitees für Frieden und nationale Einheit. Der Putsch war erfolgreich und forderte keine Todesopfer; jedoch wurden 56 Personen verhaftet, darunter der ehemalige Präsident Grégoire Kayibanda, die später in Gefangenschaft starben.[4]
Auswirkungen
Unmittelbar nach seiner Machtübernahme errichtete Habyarimana eine totalitäre Diktatur[5] und verbot alle politischen Parteien; 1974 gründete er jedoch seine eigene Partei, die Nationale Revolutionäre Bewegung für Entwicklung (Mouvement révolutionnaire national pour le développement, MRND), die als einzige Partei des Landes gesetzlich zugelassen war.[6]
Zwar verlief der Putsch selbst unblutig, doch wurden zwischen 1974 und 1977 56 Menschen – überwiegend ehemalige Führungskräfte – von den Sicherheitskräften getötet; Kayibanda starb 1976 in Haft, vermutlich an den Folgen von Hunger.[7] Andere starben bei Verfolgungsaktionen und politischer Repression. Diese weiteren Todesfälle wurden erst öffentlich bekannt, als sich Anfang der 1980er Jahre eine politische Spaltung im neuen Regime abzeichnete. Infolgedessen bot die Regierung Habyarimana den Familien, die ein Mitglied verloren hatten, eine Entschädigung in Höhe von 2.000 bis 20.000 US-Dollar an.[8]
Versuche auf internationalen Druck einen Ausgleich zwischen Hutu und Tutsi im politischen System des Landes zu schaffen, scheiterten schließlich. Der Tod Habyarimanas bei einem Flugzeugabschuss am 6. April 1994 war der unmittelbare Auslöser des Völkermords in Ruanda.[9]