Volksrat (Syrien)

Von 1963 bis 2024 war der Volksrat das Parlament im Einkammersystem Syriens, in das 250 Abgeordnete für jeweils vier Jahre gewählt wurden. In der Verfassung Syriens war vorgesehen, dass 127 Sitze für Mitglieder der Arbeiterklasse vorgesehen waren. Diesen Anspruch erhob die Ba'ath-Partei.^[2] Das Parlament setzte sich somit zu 51 % aus Abgeordneten der Arbeiterklasse und zu 49 % aus Abgeordneten von allen anderen Gruppen zusammen. Im Parlament dominierte die als Koalition der Baath mit Blockparteien fungierende Nationale Progressive Front. Es herrschte daher de facto ein Einparteiensystem, da die Blockparteien durch die Nationale Progressive Front von der Baath-Partei abhängig waren, die in der Verfassung vorgegebene Rolle wurde aufgrund des Fehlens grundlegender rechtsstaatlicher Standards nicht erfüllt.

Am 24. Mai 2012 wurde Muhammad Dschihad al-Lahham zum Parlamentspräsidenten gewählt. Seit dem 28. September 2017 war es der orthodoxe Christ Hammuda Sabbagh.

Nach dem Sturz von Baschar al Assad 2024 wurde das Parlament von der neuen HTS Regierung, für drei Monate suspendiert.^[3] Der Volksrat wurde am 29. Januar 2025 vollständig aufgelöst, als die syrische Übergangsregierung Pläne zur Einrichtung eines Interimsrats ankündigte.^[4]

Die letzten Wahlen fanden am 5. Oktober 2025 statt. Die Wahlen wurden zunächst in 10 Wahlkreise verschoben, so dass 19 von den 140 durch Wahlleute gewählten Abgeordneten zunächst vakant bleiben sollten. In zwei Wahlkreisen, mit insgesamt drei Abgeordneten, wurde dann allerdings doch gewählt, so dass 16 Sitze zunächst vakant bleiben. Bei der Wahl von zwei Abgeordneten kam es zu Verzögerungen, die Ergebnisse liegen daher noch nicht vor. Die 70 vom Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa zu ernennenden Abgeordneten wurden noch nicht bekannt gegeben.

• Offizielle Webseite des Syrischen Parlamentes