Kurultai (Kasachstan)

Hintergrund

Der Name ist an die Kurultais (Versammlungen) in der Steppentradition der Turkvölker bzw. Mongolen angelehnt, die unregelmäßig zusammentrafen und vor der Eroberung des Kasachen-Khanats durch das Russische Reich noch eine wichtige Rolle spielten. Nach Gründung der Kasachischen SSR wurde der Oberste Sowjet das oberste Verfassungsorgan, wobei die meiste Macht bei der Kommunistischen Partei lag. Nach der Unabhängigkeit Kasachstans von der Sowjetunion 1991 regierte der Oberste Sowjet zunächst weiter, bis 1993 die erste Verfassung des unabhängigen Kasachstan in Kraft trat, die ein Einkammerparlament vorsah. Dieses System dauerte lediglich zwei Jahre, bevor 1995 eine neue Verfassung angenommen wurde, mit der das Zweikammersystem eingeführt sowie Parlament und Judikative zugunsten des Präsidenten (damals Nursultan Nasarbajew), der wie auch die Regierung (Exekutive) legislative (gesetzgebende) Rechte erhielt, geschwächt wurden, womit Kasachstan eine präsidentielle Republik wurde. Mit späteren Verfassungsänderungen 1998, 2007 und 2017 wurde angestrebt, die Macht des Präsidenten zumindest formell zugunsten des Parlaments einzuschränken, wobei die größte Macht de facto und de jure beim Präsidenten blieb.^[1]

Nach einem nationalen Referendum am 15. März 2026, das 90 % Zustimmung erreichte, wurde eine neue Verfassung, die die seit 1995 gültige ersetzt, eingeführt. Diese beinhaltete die Ersetzung von Mäschilis und Senat durch ein neues Parlament, den Kurultai. Die Gültigkeit der neuen Verfassung begann am 1. Juli 2026. Diese neue Verfassung markiert laut dem kasachischen Politikwissenschaftler Andrei Tschebotarew einen Bruch mit dem mit dem Erbe des ersten Präsidenten Kasachstans Nasarbajew (im Amt 1990–2019), würde aber gleichzeitig hinsichtlich der Befugnisse des Parlaments wenig grundlegend ändern; die einzige wesentliche Veränderung sei die Zusammenlegung der beiden Kammern. Damit bleibt Kasachstan eine präsidentielle Republik, eine Opposition gibt es kaum. Die neue Verfassung ging einher mit der Auflösung der Regierungspartei Amanat, die in der neugegründeten Partei Ädilet, deren Gründung im April verkündet wurde und die am 1. Juni 2026 offiziell registriert wurde, aufging. Damit will man mutmaßlich die Altlasten der mit Nasarbajew assoziierten Partei loswerden.^[2][3]