Tribunal de Recurso de Timor-Leste

Mit Wiederherstellung der Unabhängigkeit Osttimors am 20. Mai 2002 erhielt die Verfassung ihre Gültigkeit, die in § 124 die Schaffung eines Obersten Gerichtshofs fordert. Seine Funktion und Zusammensetzung werden in § 125 geregelt. Er kann, je nach gesetzlicher Vorgabe, als erste oder zweite beziehungsweise einzige Instanz wirken. In ihm sitzen Berufsrichter, Magistrados des Ministeriums und verdiente Juristen. Ein Richter wird durch das Nationalparlament bestimmt, die anderen durch den Conselho Superior da Magistratura Judicial (CSMJ, deutsch Oberster Rat des Justizwesen).^[1] Der Präsident des Gerichts wird vom Staatspräsidenten Osttimors aus den Reihen der Richter des Berufungsgerichts ernannt.

§ 126 der Verfassung legt die Kompetenzen des Gerichts fest. Es befasst sich mit allen rechtlichen Verfassungsfragen, prüft auf verfassungswidriges Verhalten von Rechts- und Verwaltungsorgane der Staats und Verfassungsmäßigkeit von Verordnungen, Gesetzen und Volksabstimmungen. Ebenso prüft das Gericht auf Verfassungswidrigkeit durch Unterlassungen oder die verfassungswidrige Urteile unterer Instanzen.

Dazu kommt die verfassungs- und gesetzmäßige Prüfung der Rechtmäßigkeit der Bildung, Anmeldung oder Auflösung von politischen Parteien und ihrer Koalitionen. Bei den Präsidentschaftswahlen prüft der Oberste Gerichtshof die gesetzlichen Voraussetzungen für die Kandidaten und bei allen Wahlen den Einklang der Handlungen im Wahlprozess mit demgültigen Recht. Schließlich prüft das Gericht die Wahlergebnisse und verkündet sie offiziell.^[1]

Im Juli 2026 beschloss der CSMJ die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen vier der fünf Richter des Berufungsgerichts. Natércia Gusmão wurde aufgrund einer anonymen Beschwerde an Gerichtspräsident Afonso Carmona vorgeworfen, dass sie gegen die Standes- und Berufsregeln verstoßen zu haben. Trotz einer angeblichen familiären Beziehung zu einem Zeugen solll sie in einem Fall keine Erklärung über ihre Verhandlungsunfähigkeit abgegeben haben. Man sprach von „mutmaßlichen Interessenkonflikte“ und dem Verdacht der „Rechtsbeugung, der persönlichen Bevorzugung und der Verschleierung“.^[3]

Gusmão wurde vorläufig vom Dienst suspendiert und ihr Gehalt gekürzt. Gegen die Richter Deolindo dos Santos, Jacinta Correia und Duarte Tilman wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet wegen „Unterlassung“ ein, da sie Gusmão im betreffenden Fall nicht gemeldet haben. Der einzige Richter des Berufungsgerichts ohne Verfahren ist Gerichtspräsident Afonso Carmona.^[3]

Carmona hatte auch die Sitzung des CSMJ geleitet, bei der die Maßnahmen beschlossen wurden. An ihr nahmen auch Francisco Nicolau (Vizepräsident, ernannt vom Staatspräsidenten), Alexandre Corte-Real (ernannt von der Regierung) und Fernando Lopes de Carvalho (ernannt vom Parlament). Gusmão, die selbst als von den Richtern gewähltes Mitglied des CSMJ ist, war nicht anwesend. Sie befand sich zu diesem Zeitpunkt in Bangkok bei einer Konferenz zur Bekämpfung von Menschenhandel und Kindesausbeutung. Auch der Generalstaatsanwalt Nelson de Carvalho, der von amtswegen Mitglied des CSMJ ist, war nicht bei der Sitzung. Die Statuten verlangen eigentlich, dass vor einer Verhängung von Diziplinarmaßnahmen die Beschuldigten gehört werden müssen, was bei keinem der beschuldigten Richter der Fall war. Auch andere Vorgaben zur Einhaltung von Fristen und Anhörung der Beschuldigten wurden nicht eingehalten.^[3]

Alle vier beschuldigten Richter gehören zum Kreis der Kandidaten für die künftigen Richter des Obersten Gerichtshof, dessen Einrichtung nun bevorsteht. Die Registrierungsfrist endet am 31. Juli 2026. Auch zwei weitere Mitglieder des CSMJ gehören zu den Kandidaten. Die Auswahl der Richter des Obersten Gerichtshofs soll eine internationale Jury durchführen, an der auch drei pensionierte Richter des Obersten Gerichtshofs Portugals teilnehmen: José Vítor Soreto de Barros, der Juryvorsitzende, sowie João António Gonçalves Fernandes Rato und Manuel Pereira Augusto de Matos. Sie wurden vom CSMJ und vom Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Portugals ernannt und sollen im September 2026 nach Osttimor kommen.^[3]

Gemäß Artikel 125 der Verfassung können Mitglieder des Obersten Gerichtshofs Berufsrichter, Staatsanwälte oder Juristen mit anerkannten Verdiensten werden, die Osttimoresen sind. Die Zahl der Mitglieder legt ein Gesetz fest. Der Gerichtspräsident wird vom Staatspräsidenten ernannt, die anderen werden vom Nationalparlament gewählt und vom Obersten Rat der Justiz bestellt.

Präsidenten

Die Amtszeit des Gerichtspräsidents beträgt vier Jahre. Sie kann verlängert werden.

Weitere Informationen Name, Bild ...

Präsidenten des Tribunal de Recurso de Timor-Leste

Name	Bild	Amtszeit	Anmerkungen
Cláudio de Jesus Ximenes		2003–2014	Zweimal im Amt bestätigt, vorzeitiger Rücktritt[4]
Guilhermino da Silva		2014–2017	Aus gesundheitlichen Gründen 2017 zurückgetreten.[4][5]
Maria Natércia Gusmão Pereira		interim 2007–2009, 2015/16, 2017	[6]
Deolindo dos Santos		28. April 2017 – 28. April 2025	[7]
Afonso Carmona		seit 29. April 2025	[8]

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• Liste der Mitglieder der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden

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