UN-Sonderberichterstatter zu Versammlungs- und Organisationsfreiheit
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Die Stelle des Sonderberichterstatters zum Recht auf Versammlungs- und Organisationsfreiheit (englisch Special Rapporteur on the rights to freedom of peaceful assembly and of association) wurde geschaffen, um die Umsetzung dieses Rechts zu untersuchen und zu fördern.
| Sonderberichterstatter zum Recht auf Versammlungs- und Organisationsfreiheit Special Rapporteur on the rights to freedom of peaceful assembly and of association | |
|---|---|
| Organisationsart | Sonderberichterstatter |
| Kürzel | SRFreedom |
| Leitung | Gina Romero Kolumbien seit 2024 |
| Gegründet | 6. Oktober 2010 |
| Hauptsitz | Palais des Nations, Genf |
| Oberorganisation | UN-Menschenrechtsrat |
| ohchr.org/en/special-procedures/sr-freedom-of-assembly-and-association | |
Das UN-Mandat
Der UN-Menschenrechtsrat schuf diese Stelle am 6. Oktober 2010 mittels einer Resolution,[1] in welcher auch der Auftrag definiert wurde. Dieses UN-Mandat ist auf drei Jahre befristet und wird regelmäßig verlängert. Die letzte Verlängerung des Mandates erfolgte am 18. Juli 2016.[2]
Der Sonderberichterstatter ist kein Mitarbeiter der Vereinten Nationen, sondern wird von der UN mit einem Mandat beauftragt[3][4] und dazu erließ der UN-Menschenrechtsrat einen Verhaltenskodex.[5] Der unabhängige Status des Mandatsträgers ist für die unparteiische Wahrnehmung seiner Aufgaben[6] entscheidend. Die Amtszeit eines Mandats ist auf maximal sechs Jahre begrenzt.[7]
Er erstellt thematische Studien und erarbeitet Leitlinien zur Verbesserung der Menschenrechte. Der Sonderbeauftragte macht auf Einladung von Staaten Länderbesuche[8] und kann in beratender Funktion Empfehlungen abgeben.[9] Er prüft Mitteilungen[10] und unterbreitet den Staaten Vorschläge, wie sie allfällige Missstände beheben können[9]. Er macht auch Anschlussverfahren[11] in welchen er die Umsetzung der Empfehlungen prüft. Dazu erstellt er Jahresberichte[12] zuhanden des UN-Menschenrechtsrat.[7]
Amtsinhaber
- 2011–2017 Maina Kiai – Kenia
- 2017–2018 Annalisa Ciampi – Italien
- 2018–2024 Clément Nyaletsossi Voule – Togo
- seit 2024 Gina Romero – Kolumbien
Weblinks
- Webpräsenz des Sonderberichterstatters (französisch)
- Webpräsenz des Sonderberichterstatters (englisch)
