Öffentlicher Sektor
Sammelbegriff aus der Ökonomie für den gesamten öffentlichen Sektor
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Der öffentliche Sektor (englisch: Public Sector) umfasst alle staatlichen Einrichtungen, Institutionen und Unternehmen, die der Verwaltung und Daseinsvorsorge dienen und durch Steuern und andere Abgaben finanziert werden. Er dient dem Gemeinwohl und ist auf die Erfüllung gesetzlicher Aufgaben und das öffentliche Interesse ausgerichtet.
Hauptbestandteile des öffentlichen Sektors sind
- Gebietskörperschaften: Bund, Länder, Gemeindeverbände, Gemeinden
- Parafisci ("intermediäre Finanzgewalten")
- Öffentliche Unternehmen/Betriebe: Stadtwerke, Verkehrsbetriebe (ÖPNV), Landesbanken
sowie
Tätigkeitsgebiete
Der öffentliche Sektor ist sowohl marktwirtschaftlich als auch nicht-marktwirtschaftlich tätig, nimmt also auch am Wettbewerb teil. Während sich die nicht-marktwirtschaftlichen Aktivitäten insbesondere auf die Daseinsvorsorge erstrecken, sind die wirtschaftlichen Tätigkeiten der verschiedenen Verwaltungsebenen – gestützt auf die Erlaubnis in den Gemeindeordnungen[1] zur wirtschaftlichen Betätigung – zumeist nicht näher definiert, um die kommunale Handlungsfreiheit nicht unnötig einzuschränken. Generelle Anforderungen für marktwirtschaftliche Aktivitäten, auch für öffentliche Betriebe, sind der öffentliche Zweck, das angemessene Verhältnis zur Leistungsfähigkeit der Gemeinde und die Subsidiarität.
Begriff "Öffentliche Hand"
Der Begriff „öffentliche Hand“ ist ein vornehmlich umgangssprachlicher, aber auch gesetzlicher Begriff (etwa § 224 SGB IX). Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) spricht von öffentlicher Hand, wenn kulturhistorisch oder wissenschaftlich bedeutsame Funde eigentumsrechtlich zuzuordnen sind.[2] Der Begriff der öffentlichen Hand ist rein deutschsprachig; er findet z. B. in Deutschland, Österreich und in der Schweiz Anwendung. In anderssprachigen Ländern gibt es als ungefähre Entsprechung den Begriff des Staatssektors.
Siehe auch
Literatur
- Ewald Nowotny, Martin Zagler: Der öffentliche Sektor. Einführung in die Finanzwissenschaft, Springer Gabler 2022, ISBN 978-3-658-36041-2.
