Algirdas Paleckis
litauischer Politiker und Diplomat
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Algirdas Paleckis (* 20. Mai 1971 in Bern, Schweiz) ist ein ehemaliger litauischer sozialistischer Politiker, Leiter der sozialistischen Partei Socialistinis liaudies frontas, Diplomat und Journalist.

Leben
Paleckis ist Sohn des Diplomaten Justas Vincas Paleckis und Enkel des sowjetlitauischen Politikers Justas Paleckis (1899–1980). Nach dem Abitur an der 27. Mittelschule in Naujamiestis (jetzt Jonas-Basanavičius-Mittelschule) studierte er von 1989 bis 1994 Journalistik an der Universität Vilnius und von 1994 bis 1995 Internationale Beziehungen in Paris.[1]
Seit 1994 arbeitete Paleckis im litauischen Außenministerium. Von 1997 bis 2001 gehörte er als Diplomat der litauischen diplomatischen Mission bei der EU in Brüssel an, wo er für Kultur, Presse, Bildung und Wissenschaft zuständig war. 2001 wurde er Referatsleiter für Westeuropäische Länder im Außenministerium. 2003 war er Berater des stellvertretenden Vorsitzenden des Seimas. Vom 15. November 2004 bis zum 14. April 2007 war er Mitglied des litauischen Seimas.[2][3][4]
2007 wurde er Mitglied des Stadtrats Vilnius und stellvertretender Bürgermeister von Vilnius. Am 15. Januar 2008 wurde er aus der LSDP ausgeschlossen und musste auch vom Amt des stellvertretenden Bürgermeisters zurücktreten. Im Sommer 2008 gründete Paleckis die Partei „Frontas“, die erfolglos an den Wahlen zum Seimas im Herbst 2008 teilnahm. Ab dem 28. Januar 2009 war er Assistent des Direktors von „Vilniaus kapitalinė statyba“ (100 Prozent der Aktien gehört der Stadt Vilnius).[5]
Paleckis ist verheiratet und Vater zweier Kinder.
Ermittlungsverfahren und Verurteilung
2011 leitete die Staatsanwaltschaft Vilnius ein Ermittlungsverfahren gegen Paleckis wegen Aussagen zu den Januarereignissen in Litauen 1991 ein. Laut ihm hätten (auch) litauische Scharfschützen und nicht (nur) Angehörige der russischen OMON-Einheiten in die Menge geschossen. Im Januar 2012 wurde er zunächst freigesprochen, im Juli 2012 jedoch zu einer Geldstrafe von 10.400 Litas verurteilt.[6] Das Urteil wurde am 22. Januar 2013 in letzter Instanz vom Obersten Gerichtshof Litauens bestätigt.[7] 2018 wurde er in einem separaten Verfahren wegen des Verdachts der Vorbereitung von Spionage zugunsten Russlands festgenommen. Paleckis wies diese Vorwürfe zurück.[8] 2020 wurde er unter Hausarrest (Fußfessel) gestellt. Im Juli 2021 verurteilte ihn das Bezirksgericht zu sechs Jahren Haft.[9] Paleckis Anwälte legten gegen das Urteil Revision ein.[10] Das Urteil wurde in letzter Instanz bestätigt, die Haftzeit jedoch auf fünf Jahre und sechs Monate reduziert.[11]
In weiteren Verfahren wurde er zudem wegen beleidigender bzw. verleumderischer Äußerungen verurteilt.[12][13]
Bibliografie
- Ties Europos greitkeliu: Briuselio užrašai. Vilnius, Baltos lankos, 2001
- Mes ir ES. Vilnius, Vertimo, dokumentacijos ir informacijos centras, 2002.