Juliane Nagel

Politische Laufbahn

Im Jahr 1999 trat Nagel der PDS bei.^[6] 1999 gründete Nagel mit anderen PDS-Mitgliedern das linXXnet-Büro in Connewitz.^[7] Sie war zunächst im linXXnet-Abgeordneten- und Projekte-Büro in Leipzig tätig. Nagel wurde 1999 erstmals in den Leipziger Stadtrat gewählt, musste das Amt jedoch 2001 nach einer Alkoholfahrt aufgeben.^[8] 2009, 2014, 2019 und 2024 wurde sie erneut in den Leipziger Stadtrat gewählt.^[9] Bei den Kommunalwahlen 2014^[10], 2019^[11] und 2024^[12] erhielt sie stadtweit die meisten Stimmen unter allen Kandidaten. Nagel ist kinder- und jugend- sowie migrationspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Sie war zudem von 2004 bis 2009 Mitarbeiterin der Europaabgeordneten Sylvia-Yvonne Kaufmann und von 2009 bis 2014 wissenschaftliche Mitarbeiterin der Europaabgeordneten Cornelia Ernst.

Bei der Landtagswahl in Sachsen 2014 errang sie im Wahlkreis Leipzig 2 mit 28,3 % (u. a. gegen Robert Clemen, CDU) landesweit das einzige Direktmandat für ihre Partei, während alle anderen an die CDU gingen.^[13] Sie ist in ihrer Fraktion im sächsischen Landtag Sprecherin für Migrations-, Flüchtlings- und für Wohnungspolitik. Zudem ist sie stellvertretendes Mitglied im Innen- sowie im Verfassungs- und Rechtsausschuss. Nagel gilt laut Spiegel TV als „Sprachrohr und Netzwerkerin“ der linken Szene in Leipzig-Connewitz.^[14]

Auch bei der Landtagswahl in Sachsen 2019 erreichte sie mit 27,4 % der Erststimmen das einzige Direktmandat ihrer Partei^[15] und bei der Landtagswahl in Sachsen 2024 errang sie im Wahlkreis Leipzig 4 36,5 % der Erststimmen. Damit sicherten sie und Nam Duy Nguyen mit seinem Direktmandat im Wahlkreis Leipzig 1 auf der Basis der Grundmandatsklausel den Einzug der Partei Die Linke in den Landtag, die sonst an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert wäre.^[16]

Kontroversen

Nach ihren Äußerungen zu einem umstrittenen Polizeieinsatz^[17] zum Jahreswechsel 2019/2020 im Leipziger Stadtteil Connewitz, den sie als Augenzeugin miterlebte, geriet sie im Januar 2020 in die Kritik und wurde Ziel von Bedrohungen.^[18] Obwohl sich später zeigte, dass diese Kritik auf einer einseitigen Darstellung der Ereignisse durch die Polizei basierte,^[19] distanzierte sich Nagel teilweise von ihren Aussagen.^[20][21]

Im Oktober 2022 wurde Nagel vom Amtsgericht Borna wegen Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je 150 € verurteilt, da sie sich Ende November 2019 an einer von Ende Gelände durchgeführten Besetzung des Braunkohletagebaus Vereinigtes Schleenhain beteiligt hatte. Nach eigenen Angaben hatte Nagel als parlamentarische Beobachterin an der Besetzung teilgenommen.^[22]