Authorization for Use of Military Force Against Terrorists
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Authorization for Use of Military Force Against Terrorists (deutsch: „Genehmigung zum Einsatz militärischer Gewalt gegen Terroristen“) oder Authorization for Use of Military Force of 2001 oder kurz AUMF of 2001[1], ist eine US-amerikanisches öffentliches Gesetz zur Erlaubnis von Kampfhandlungen der US-Streitkräfte durch den US-Präsidenten (damals George W. Bush) für militärischen Zwecke.
AUMF von 2001 ist Teil des Kampf gegen den Terrorismus nach den Anschläge vom 11. September 2001.[2] Diese Ermächtigung ist offiziell als Joint Resolution To authorize the use of United States Armed Forces against those responsible for the recent attacks launched against the United States betitelt.[1]
Generell erlauben AUMF-Ermächtigungen einem US-Präsidenten den Einsatz der US-Streitkräfte für einen militärischen Zweck ohne eine Zustimmung des Kongresses, welcher durch die War Powers Resolution of 1973 auf 60 Tage begrenzt wird. AUMF erlauben also einen militärischen Einsatz ohne formale Kriegserklärung in speziellen Fällen.[3][4][5]
AUMF von 2001
Das AUMF-Gesetz von 2001 (Public Law 107–40)[6], welches mit Section 8(a)(1) der War Powers Resolution einhergeht, wurde vom Kongress am 14. September 2001 als Antwort auf die Anschläge vom 11. September 2001 im Kongress mit nur einer Gegenstimme verabschiedet (Senat: 98:0, Repräsentantenhaus: 420:1). Es beinhaltet eine breite Vollmacht für den Präsidenten, alle „notwendige und angemessene Gewalt“ gegen jeden einzusetzen, der nach seinem Ermessen die Angriffe am 11. September 2001 „plante, autorisierte, durchführte oder unterstützte“ oder solchen Personen oder Gruppen half. Genauer gesagt war damit das Al-Qaida Netzwerk gemeint. Das Gesetz wurde mit der Unterzeichnung durch den Präsidenten George W. Bush am 18. September 2001 rechtskräftig. Auf das Gesetz folgte der Krieg in Afghanistan 2001–2021.
Das AUMF von 2001 ist weiterhin gültig und Gegenstand einer langwierigen politischen Debatte über seine Rechtmäßigkeit und langjährige Verwendung.[7]
Irankrieg 2026
In Bezug auf den Irankrieg 2026 wurde der Secretary of State, Marco Rubio, befragt, in welchem Umfang sich die Regierung bei der Rechtfertigung der Angriffe auf die AUMF von 2001 stützt. Rubio antwortet mit Bezug auf die ballistischen Raketen und das Atomprogramm und sagte, dass der US-Präsident deshalb diese Entscheidung getroffen habe. „Es war die richtige Entscheidung, und die Welt wird ein sichererer Ort sein, wenn diese radikalen Geistlichen keinen Zugang mehr zu diesen Waffen haben.“[8]
Aufhebungsbegehren
Nachdem die Regierung Trump I im Januar 2017 die Amtsgeschäfte übernommen hatte, brachte die Abgeordnete Barbara Lee mit Unterstützern in beiden großen Parteien einen Zusatzantrag ein, der, gekoppelt an die Zustimmung zum Verteidigungshaushalt 2018, AUMF 2001 beende.[9] Sie räumte AUMF ein, es sei ein „Blankoscheck, um jederzeit und überall Krieg zu führen, und zwar beliebig lange.“
Am 17. Juni 2021 verabschiedete das Repräsentantenhaus die Aufhebung der AUMF-Ermächtigung von 2002, jedoch nicht AUMF von 2001.[10][11]