Diverted profits tax
Steuer, die seit April 2015 erhoben wird
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Die Diverted Profits Tax (DPT) (dt.: Steuern auf umgeleitete Profite) in Großbritannien ist eine Steuer, welche seit April 2015 erhoben wird.[1][2] Laut BBC hat sich inoffiziell der Name „Google-Steuer“ für dieses Gesetz etabliert.[3]
DPT steht in engem Zusammenhang mit Steuervermeidung und „Steueroasen“ und betrifft auch andere Großkonzerne, nicht nur Google. Das Thema steht auch im Zusammenhang mit Onlinewerbung und den dadurch generierten Einnahmen von beispielsweise Google.[4]
DPT soll eine Abgabe erhoben werden, da seit spätestens den 2010er Jahren gewisse Unternehmen systematisch ihre Gewinne in Ländern mit niedrigen Steuersätzen umbuchen oder verschieben (englisch divert). Konkret erwirtschaften diese Unternehmen ihre Umsätze in beispielsweise dem Vereinigten Königreich, versteuern ihre Gewinne aber in speziellen Offshore-Ländern, wie den Bahamas, Dubai, Luxemburg usw., mit „unternehmensfreundlichen“ Steuerpolicies oder -anreizen. DPT versucht für eine angemessene Besteuerung zu sorgen.
Präzedenzfall: Googles Steuermodell
Google entrichtete 20 Millionen Pfund Steuern in Großbritannien im Jahr 2013, während der Konzern im selben Zeitraum 5,6 Milliarden Pfund umsetzte. Der Gesamtkonzern erwirtschaftet eine Gewinnspanne von 20 Prozent. Daher kann davon ausgegangen werden, dass der Gewinn in Großbritannien bei 1,2 Milliarden Pfund liegt. Bei einer Versteuerung mit 25 Prozent müssten demnach 280 Millionen anstatt 20 Millionen Pfund Steuern abgeführt werden. Die Regierung von Großbritannien geht allerdings davon aus, dass mit der neuen Steuer insgesamt 360 Millionen Pfund Steuern bei allen Konzernen eingesammelt werden könnte.[5]
Ziel
DPT verfolgt das Ziel im Sinne einer Steuer bzw. Abgabe, international operierende Konzerne wie beispielsweise Google, Amazon, Apple, Microsoft (vgl. „Big Tech“ u. a.) in ihren Möglichkeiten der Steuervermeidung einzuschränken. Viele Unternehmen erzielen zwar ihre Umsätze in Großbritannien, leiten die Gewinne aber in Steueroasen um. Gewinne sollen durch DPT zukünftig mit 25 Prozent in Großbritannien versteuert werden.
Entwicklungen
Der Politiker George Osborne geht davon aus, dass 1 Milliarde Pfund an Steuern über die nächsten fünf Jahre anfallen. Experten vermuten allerdings, dass dies nur einen Bruchteil der Steuern ist, welche ohne die Nutzung von Steuerschlupflöchern in Großbritannien anfallen würde.[5]
Ab etwa 2015 wurde die DPT durch die „Unassessed Transfer Pricing Profits“-Abgabe (UTPP) u. a. Änderungen ersetzt oder ergänzt.[6][7]
Seit 2017 hat auch Australien eine „Google-Steuer“ (gültig auch für andere Unternehmen) implementiert.[8][9]
Kontroversen
Im Jahr 2014 wurden 548 Steuervereinbarungen zwischen Luxemburg und internationalen Konzernen im Rahmen der Luxemburg-Leaks bekannt, welche den Konzernen Möglichkeiten eröffnen ihre Steuern zu minimieren.[10][11][12]
Die Confederation of British Industry (CBI)[13] leistete Lobbyarbeit gegen das Gesetz und warnte vor einem Alleingang Großbritanniens.[3]
Siehe auch
- Base Erosion and Profit Shifting (BEPS) ab 2013
- Digital Economy – Internetökonomie – Digitalisierung
- EU gegen Google – US gegen Google
- HM Revenue & Customs (HMRC)
Literatur
- Florian Oppel: Die neue diverted profits tax in Großbritannien – Unilaterale Alternative zu BEPS oder wahlkampfbedingter Schnellschuss? In: Internationales Steuerrecht 2015, S. 333–341.
- Dirk Nolte: Die neue „Diverted Profits Tax“ – eine unilaterale britische Antwort auf BEPS. In: Deutsche Steuer-Zeitung 2015, S. 364–375.
