Katarina Barley

Barley ist die Tochter eines britischen Redakteurs der Deutschen Welle und einer deutschen Ärztin,^[2] wodurch sie neben der deutschen auch die britische Staatsbürgerschaft besitzt.^[3] Sie machte 1987 ihr Abitur am Kölner Gymnasium Rodenkirchen. Anschließend studierte sie Rechtswissenschaften an der Philipps-Universität Marburg. Ein Austauschstudium an der Universität Paris-Süd schloss sie 1990 mit dem Diplôme de droit français (Diplom des französischen Rechts) ab.^[4] Nach dem ersten Staatsexamen 1993 begann sie bei Bodo Pieroth an der Universität Münster mit ihrer Promotion, die sie 1998 abschloss.

Nach dem zweiten Staatsexamen 1998 war Barley zunächst als Rechtsanwältin einer Hamburger Großkanzlei im Medizinrecht tätig, bevor sie in den Wissenschaftlichen Dienst des Landtags Rheinland-Pfalz wechselte.^[5] Danach war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht bei Renate Jaeger, später Richterin am Landgericht Trier sowie am Amtsgericht Wittlich. Seit 2008 bis zu ihrer Wahl in den Bundestag war sie Referentin im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Mainz unter den Ministern Heinz Georg Bamberger und Jochen Hartloff. Seit 2010 ist sie Mitglied im ver.di-Landesbeamtenbeirat. Im September 2022 wurde sie zur Präsidentin des Arbeiter-Samariter-Bundes Deutschland gewählt.^[6]

Barley wurde im Jahr 1994 im Alter von 26 Jahren SPD-Mitglied. Von 1994 bis 1998 war sie Mitglied des Ortsbeirats Trier-Nord. Sie gehörte von 2005 bis 2016 dem SPD-Kreisvorstand Trier-Saarburg an, ab 2010 als Kreisvorsitzende, und war von 2017 bis 2019 Mitglied des SPD-Parteivorstands.^[7] Von 2009 bis 2015 war sie Mitglied des Verbandsgemeinderats Schweich an der Römischen Weinstraße. Seit Dezember 2021 ist sie als Europabeauftragte wieder Teil des SPD-Parteivorstands.

Anfang November 2015 schlug der damalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Barley als Nachfolgerin von Yasmin Fahimi für das Amt der Generalsekretärin der SPD vor.^[8] Barley erhielt am 11. Dezember 2015 auf dem SPD-Bundesparteitag 93 % der Delegiertenstimmen.^[9] Im April 2016 schlug sie Juliane Seifert aus der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz als Bundesgeschäftsführerin der Partei vor, womit diese Position nach 2012 wieder besetzt wurde.^[10] In den Jahren 2016 bis 2019 war Barley als Vertreterin des Bundes Mitglied im ZDF-Fernsehrat.^[11][12]

Bundesjustizministerin (2018–2019)

Am 14. März 2018 wurde Katarina Barley von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz im Kabinett Merkel IV ernannt.^[25]

Am 17. Oktober 2018 nominierte das SPD-Parteipräsidium Barley gemeinsam mit Udo Bullmann einstimmig zur Spitzenkandidatin für die bevorstehende Europawahl 2019.^[26] 2019 wurde sie ins Europaparlament gewählt. Sie kündigte an, ihr Ministeramt unabhängig vom Ausgang der Wahl niederzulegen.^[27] Am 27. Juni 2019 wurde sie aus dem Amt der Bundesjustizministerin entlassen. Ihr folgte Christine Lambrecht nach.^[28]

Mitglied des Europäischen Parlaments (seit 2019)

Das Mandat als Mitglied des Europäischen Parlaments trat Barley mit der Konstituierung am 2. Juli 2019 an. Sie wurde tags darauf vom Parlament zu seiner Vizepräsidentin gewählt.^[29] Sie gehörte dem Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres als ordentliches Mitglied und dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten als stellvertretendes Mitglied an.^[30] Für die Europawahl 2024 wurde sie erneut als Spitzenkandidatin nominiert^[31] und wiedergewählt.^[32] Zu Beginn der Legislaturperiode wurde sie erneut zur Vizepräsidentin des Parlaments gewählt.^[33] Als solche ist sie insbesondere für die Beziehungen zu den nationalen Parlamenten, für die Europäische Parlamentarische Woche und für Vermittlungsverfahren zuständig. Sie ist zudem Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Barley ist zudem Delegierte in der Parlamentarischen Partnerschaftsversammlung EU-Vereinigtes Königreich und stellvertretende Delegierte für die Beziehungen zu den Ländern der Andengemeinschaft.^[34]

Barley befürwortet die umstrittene EU-Urheberrechtsreform 2018/2019, die Upload-Filter (Artikel 13) und ein Leistungsschutzrecht (Artikel 11) enthält.^[35][36] Barley stimmte im Februar 2019 im EU-Ministerrat als verantwortliche deutsche Justizministerin für die Reform, entgegen dem vereinbarten Koalitionsvertrag.^[37] Andernfalls wäre die nötige Mehrheit nicht zustande gekommen, und Deutschland hätte sich im Kreis der EU-Staaten enthalten müssen.^[35] Nachdem das EU-Parlament der Urheberrechtsreform im März 2019 zugestimmt hatte, empfahl Barley den anderen Mitgliedern des Bundeskabinetts, dass Deutschland der neuen EU-Richtlinie bei der abschließenden Abstimmung im Rat der Europäischen Union am 15. April 2019 zustimmen solle.^[38] Der Justizministerin wurde inkonsequentes Handeln vorgeworfen, weil sie sich zunächst gegen Upload-Filter positioniert hatte und sich dann dennoch für eine Richtlinie, deren Artikel 17 aus der Sicht vieler Experten ohne Upload-Filter nicht umsetzbar ist, einsetzte.^[39]

Als US-Präsident Donald Trump vor der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2024 andeutete, solche NATO-Mitgliedstaaten im Ernstfall nicht vor Russland schützen zu wollen, die nicht genug in Verteidigung investierten, brachte Barley eigene Atombomben der Europäischen Union ins Gespräch. Damit stieß sie in Deutschland auf Widerspruch, auch in ihrer eigenen Partei.^[40] Entgegen der Auffassung des Bundeskanzlers und des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag stimmte Barley mit weiteren SPD-Abgeordneten Ende Februar 2024 im Europäischen Parlament dem Antrag, „dass die Ukraine (...) Marschflugkörper mit großer Reichweite wie die Systeme Taurus, Storm Shadow bzw. Scalp (...) benötigt.“ zu.^[41]

Als Justizministerin setzte sich Barley für ein Ende des Verbots der Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft ein. § 219a StGB wurde 2019 geändert, um Ärzten zu ermöglichen, auf ihre entsprechenden Angebote hinzuweisen, und 2022 durch die Ampelkoalition, in der Marco Buschmann (FDP) Justizminister war, aufgehoben.^[42][43] 2024 brachte Barley zusammen mit anderen Abgeordneten einen Entschließungsantrag zur Aufnahme des Rechts auf Schwangerschaftsabbruch in die Charta der Grundrechte der EU ein.^[44]

Barley hat zwei Söhne.^[48] Seit Juni 2020 ist sie in zweiter Ehe mit dem niederländischen Basketball-Trainer Marco van den Berg verheiratet.^[49]

• Kabinett Merkel III, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, 2017–2018
• Kabinett Merkel IV, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, 2018–2019

• Europa-Union Deutschland^[50][51]
• Kuratorium Carlo-Schmid-Stiftung (seit 2018)^[52]
• Kuratorium des Europäischen Jugendparlamentes in Deutschland e. V.^[53]
• Kuratorium der Fridtjof-Nansen-Akademie für politische Bildung im Weiterbildungszentrum Ingelheim^[54]
• Arbeiterwohlfahrt
• Deutsches Rotes Kreuz
• Förderverein der Gedenkstätte KZ Hinzert
• Freundeskreis Herbert-Wehner-Bildungswerk
• Förderverein Hochschule Trier
• Kuratorium und Förderverein Institut für Europäische Politik
• Beirat Jacques Delors Institut
• Fördermitglied SCHMIT-Z schwul-lesbisches Zentrum Trier e. V.^[55]
• Zonta International^[56]

• Das Kommunalwahlrecht für Ausländer nach der Neuordnung des Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG. (Schriften zum europäischen Recht. Band 55). Duncker & Humblot, Berlin 1999, ISBN 3-428-09410-7 (= Dissertation, Universität Münster 1997).

• Joachim Jahn: Juristin durch und durch, in: NJW-aktuell, Heft 15/2018, S. 12–13.

Commons: Katarina Barley – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website von Katarina Barley
• Biografie beim Deutschen Bundestag
• Katarina Barley auf abgeordnetenwatch.de
• Katarina Barley in der Abgeordnetendatenbank des Europäischen Parlaments