Wiener Dokument
Völkerrechtlicher Vertrag
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Das Wiener Dokument über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, kurz Wiener Dokument, ist ein politisch verbindliches Übereinkommen zwischen den Mitgliedsstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu Transparenz und Vertrauensbildung im militärischen Bereich. Es wurde von den OSZE-Mitgliedern im Jahr 1990 erstmals unterzeichnet und in den Jahren 1992, 1994, 1999 und 2011 überarbeitet bzw. ergänzt.[1]
Die letzte Version, das Wiener Dokument 2011 (WD 2011), wurden von 57 OSZE-Mitgliedsstaaten unterzeichnet, darunter Russland und Staaten in Zentralasien. Es bezieht sich räumlich auf „ganz Europa“ (d. h. Europa bis zum Ural) „sowie das angrenzende Seegebiet und den angrenzenden Luftraum“,[2] also auch auf Seegebiete im Atlantik.
Inhalt
Das Dokument beschreibt vertrauensbildende Maßnahmen, um Abrüstung zu verwirklichen und sich in den gegenseitigen Beziehungen Androhung und Anwendung von Gewalt zu enthalten. Die vertrauensbildenden Maßnahmen sind gegenseitige Besuche von Beobachtern sowie Militärangehörigen und Informationsaustausch von Anzahl, Stationierung, Bewegung von militärischen Truppen, Organisation, Waffen, Militärschiffen, Militärflugzeugen und Militärhubschraubern der Vertragsstaaten.
Das Wiener Dokument lässt sich als Maßnahme im Rahmen der „konventionellen Rüstungskontrolle im Rahmen der OSZE“ verstehen.
Deutschland
Das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) in der Selfkant-Kaserne in Geilenkirchen plant, koordiniert und realisiert alle Missionen im Ausland nach dem Wiener Dokument mit deutscher Beteiligung, gewährleistet die ordnungsgemäße Durchführung von WD-Missionen anderer Vertragsstaaten in der Bundesrepublik Deutschland, stellt das für diese Aufgaben erforderliche Führungs- und Fachpersonal und wertet die Ergebnisse der Inspektions- und Überprüfungsbesuche aus.
Weblinks
- Wiener Dokument: Mehr Vertrauen durch Transparenz auswaertiges-amt.de, 17. Februar 2021
- Wiener Dokument 2011 (deutsche Version) auf der Website der OSZE (PDF, 210 KB); weitere Sprachen