.jpg)
Bundesregierung Schüssel I
erstes Kabinett des Bundeskanzlers Wolfgang Schüssel
From Wikipedia, the free encyclopedia
Die österreichische Bundesregierung Schüssel I wurde nach der Nationalratswahl vom 3. Oktober 1999 gebildet und amtierte von ihrer Ernennung durch Bundespräsident Thomas Klestil am 4. Februar 2000 bis zum Amtsantritt der Bundesregierung Schüssel II am 28. Februar 2003.
.jpg)
| Bundesregierung Schüssel I | |
|---|---|
| 24. Bundesregierung der Zweiten Republik Österreich | |
| | |
| Bundeskanzler | Wolfgang Schüssel |
| Wahl | 1999 |
| Legislaturperiode | XXI. |
| Ernannt durch | Bundespräsident Thomas Klestil |
| Beginn | 4. Februar 2000 |
| Ende | 28. Februar 2003 |
| Dauer | 3 Jahre und 24 Tage |
| Vorgänger | Bundesregierung Klima |
| Nachfolger | Bundesregierung Schüssel II |
| Zusammensetzung | |
| Partei(en) | ÖVP und FPÖ |
| Repräsentation | |
| Nationalrat | 104 / 183 (56,8 %) |
Regierungsarbeit
Sie war erstmals eine Regierungskoalition zwischen ÖVP und FPÖ (Schwarz-blau) und löste die Große Koalition (SPÖ und ÖVP) der Bundesregierung Klima (1997–2000) ab.
Personalien
.jpg)
_(cropped).jpg)
.jpg)
„Sanktionen“ der EU-Mitgliedsstaaten
Trotz einer von Bundespräsident Thomas Klestil zuvor erwirkten Unterzeichnung einer Präambel zur Festschreibung demokratischer und europäischer Werte durch die Koalitionspartner gab es in den – damals noch – 14 anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) Befürchtungen, fremdenfeindliche und rassistische Aussagen führender FPÖ-Funktionäre könnten auf die Regierungspolitik abfärben. Die Regierungen der 14 Länder koordinierten sich und beschlossen, jeweils ihre bilateralen Beziehungen auf Regierungs- und diplomatischer Ebene gegenüber der Regierung Schüssel I zu reduzieren. Tschechien, Kanada, Israel und Norwegen schlossen sich dem an. Von Seiten der Bundesregierung wurden diese Maßnahmen als „(EU-)Sanktionen gegen Österreich“ bezeichnet.
Im September 2000 hoben die 14 Regierungen die Reduzierungen der Beziehungen wieder auf.
Quellen
- 661. Sitzung des Bundesrates der Republik Österreich. Stenographisches Protokoll, Freitag, 18. Februar 2000, Erklärung der Bundesregierung (online, parlament.gv.at)
- 662. Sitzung des Bundesrates der Republik Österreich. Stenographisches Protokoll, Donnerstag, 16. März 2000, Beschluss zum Bundesministeriengesetz (online, parlament.gv.at)