Troels Lund Poulsen

dänischer Politiker (Venstre), Mitglied des Folketing From Wikipedia, the free encyclopedia

Troels Lund Poulsen (* 30. März 1976 in Vejle) ist ein dänischer Politiker der Venstre, deren Vorsitzender er seit dem 18. November 2023 ist. Von August 2023 bis Juni 2026 war er im Kabinett Frederiksen II Verteidigungsminister Dänemarks und ab dem 23. November 2023 zudem stellvertretender Ministerpräsident. Zuvor war er von 2015 bis 2016 Minister für Gewerbe und Wachstum, von 2016 bis 2019 Beschäftigungsminister sowie vom 15. Dezember 2022 bis zum 22. August 2023 Wirtschaftsminister.

Troels Lund Poulsen (2024)

Leben und Beruf

Lund Poulsen wuchs als Sohn einer Angestellten und eines Volksschullehrers in Tørring im östlichen Mitteljütland auf. Nachdem er 1995 die allgemeine Hochschulreife erlangt hatte, begann er ein Studium der Geschichtswissenschaften an der Universität Kopenhagen und arbeitete zugleich bis 1997 als politischer Sekretär im Büro der Venstre-Fraktion im Parlamentssitz Christiansborg. 1998 wurde er Pressesprecher der für Planung und Bau des neuen Kopenhagener Stadtteils Ørestad zuständigen Gesellschaft. Diesen Job gab er nach dem Einzug ins Folketing auf. 2005 übernahm er eine Landwirtschaft etwa 50 Kilometer außerhalb Kopenhagens.[1] 2006 bis 2007 gehörte der Politiker dem Vorstand der Dänischen Nationalbank an. Lund Poulsen war zwischen 2008 und 2013 mit der späteren dänischen Ministerin für Gesundheit und Ältere, Sophie Løhde liiert und lebte mit ihr auf seinem Hof bei Tølløse.[2] Später lebte er mit seiner Ehefrau und einer Tochter auf dem landwirtschaftlichen Anwesen in Bukkerup bei Tølløse.[3]

Politische Laufbahn

1992 trat Lund Poulsen dem Jugendverband seiner Partei, Venstres Ungdom, bei und war 1993 und 1994 Vorsitzender des Lokalverbandes in seiner Heimatkommune. 1997 wurde er Vorsitzender des Gesamtverbandes und behielt diesen Posten bis 1999. Dadurch wurde er zugleich Mitglied des Parteipräsidiums von Venstre, dem er mit einer Unterbrechung von 2002 bis 2006 seither angehört. Bei der Folketingswahl 2001 wurde er erstmals als Abgeordneter in das Folketing gewählt. Zwischen 2001 und 2006 war er gleichstellungs- und außenpolitischer Sprecher der Venstre. In letzterer Position setzte er sich für eine Beteiligung Dänemarks bei der Invasion in den Irak 2003 ein[4].

Nachdem Lund Poulsen zwischen 2006 und 2007 Fraktionssprecher war, wurde er am 23. November 2007 von Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen zum Umweltminister in dessen dritte Regierung berufen. Dieses Ministeramt übte er auch in der darauf folgenden Regierung von Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen aus.

Im Rahmen einer Regierungsumbildung ernannte ihn Løkke am 23. Februar 2010 zum Nachfolger von Kristian Jensen zum Steuerminister. Lund Poulsen behielt dieses Ministeramt bis zum 8. März 2011. In seine Amtszeit als Steuerminister fiel die Verabschiedung der Fettsteuer, die zum 1. Oktober 2011 in Kraft trat.[5] Zudem sorgte Lund Poulsen mit einer Rolex-Armbanduhr, die er privat und in beruflichen Zusammenhängen trug, für Schlagzeilen. Diese Uhr hatte er im Frühjahr 2010 bei einer Reise in den Nahen Osten von einem Scheich geschenkt bekommen. Nach Bekanntwerden dieses Umstandes gab er die Uhr zurück.[6]

Bei einer erneuten Kabinettsumbildung wurde Lund Poulsen am 8. März 2011 als Nachfolger der zurückgetretenen Tina Nedergaard Unterrichtsminister, während Peter Christensen sein Nachfolger als Steuerminister wurde. Sieben Monate später wurde die Regierung abgewählt. Daraufhin übernahm Lund Poulsen den Posten des Venstre-Sprechers für Verteidigungspolitik. In innerparteilichen Auseinandersetzungen der 2010er Jahre galt Lund Poulsen als enge Stütze von Lars Løkke Rasmussen, insbesondere während des Machtkampfs gegen Kristian Jensen.[3] Nach der erneuten Übernahme der Regierungsgeschäfte durch Løkke 2015 wurde Lund Poulsen zunächst Minister für Gewerbe und Wachstum und am 28. November 2016 Beschäftigungsminister. Nach dem Regierungswechsel 2019 wurde er Finanzsprecher der Venstre, 2021 Staatsrevisor und 2022 Vorsitzender der Staatsrevisoren.[7]

Am 6. Februar 2023 teilte das dänische Staatsministerium mit, dass Verteidigungsminister Jakob Ellemann-Jensen krankheitsbedingt vorübergehend verhindert sei, sein Ministerium zu leiten, weswegen Wirtschaftsminister Troels Lund Poulsen ab sofort und bis auf Weiteres auch als kommissarischer Verteidigungsminister fungiere.[8] Während Ellemann-Jensens krankheitsbedingter Abwesenheit im Frühjahr 2023 vereinte Lund Poulsen zeitweise mehrere zentrale Rollen in Regierung und Partei und war zugleich Wirtschaftsminister, kommissarischer Verteidigungsminister und faktisch führende Figur der Venstre.[9] Am 22. August 2023 übernahm Lund Poulsen offiziell das Amt des Verteidigungsministers.[10] Nach Ellemann-Jensens Rückzug aus der Politik im Oktober 2023 übernahm Lund Poulsen vom 23. Oktober bis zum 23. November 2023 zusätzlich zum Verteidigungsministerium auch das Wirtschaftsministerium und die Funktion des stellvertretenden Ministerpräsidenten.[7] Kurz nach Ellemann-Jensens Rückzug reiste Lund Poulsen auf einer zuvor geplanten und geheim gehaltenen Ministerreise nach Kiew, wo er unter anderem den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Verteidigungsminister Rustem Umjerow traf.[11] Nach seiner Rückkehr aus der Ukraine erklärte er seine Kandidatur für den Vorsitz der Venstre.[11] Am 18. November 2023 wurde Lund Poulsen ohne Gegenkandidaten zum Vorsitzenden der Venstre gewählt.[12] Seit der Regierungsumbildung vom 23. November 2023 ist er stellvertretender Ministerpräsident und Verteidigungsminister, während Stephanie Lose das Wirtschaftsministerium übernahm.[7][13]

Als Parteivorsitzender beschrieb Lund Poulsen Venstre Anfang 2024 als nicht mehr große, sondern mittelgroße Partei und kündigte an, das Profil der Partei auf wenige deutlich erkennbare politische Markierungen zu konzentrieren.[9] Als zentrale Felder nannte er Wohlfahrtspolitik, Wirtschaftspolitik, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik sowie die Ausländer-, Integrations- und Migrationspolitik.[9] Für künftige Regierungsbildungen wollte er weder ein erneutes Bündnis mit den Sozialdemokraten noch eine Rückkehr zu einer bürgerlichen Regierung ausschließen, machte aber Regierungsfähigkeit und Verlässlichkeit möglicher Partner zu zentralen Bedingungen.[9] In der Klimapolitik fiel sein Aufstieg an die Parteispitze in eine Phase innerparteilicher Debatten über eine CO₂-Abgabe auf die Landwirtschaft, wobei Ellemann-Jensens Rückzug als möglicher Verlust für den grünen Flügel der Venstre gedeutet wurde.[14]

Im Wahlkampf zur Folketingswahl 2026 trat Lund Poulsen als Kandidat der Venstre für das Amt des Ministerpräsidenten an.[3] Venstre erreichte bei der Wahl 10,1 Prozent der Stimmen und damit das schlechteste Ergebnis ihrer Parteigeschichte, noch unter dem bisherigen Tief von 10,5 Prozent bei der Folketingswahl 1987 und dem Ergebnis von 13,3 Prozent bei der Folketingswahl 2022.[3] Nach der Wahl erklärte Lund Poulsen, die Beteiligung an der SVM-Regierung habe die Venstre belastet und das Amt des Verteidigungsministers habe ihm seit seiner Wahl zum Parteivorsitzenden zu wenig Zeit gelassen, den Kontakt zu den Wählern zu suchen.[3] In den Regierungsverhandlungen nach der Wahl war er ab dem 8. Mai 2026 zwischenzeitlich selber Verhandlungsführer, nachdem vorherige Verhandlungen seitens Mette Frederiksen ohne Ergebnis blieben.[15] Er konzentrierte sich auf die Bildung einer Minderheitsregierung aus Venstre, Liberal Alliance und Det Konservative Folkeparti, die von den Moderaterne, Danmarksdemokraterne und der Dansk Folkeparti toleriert werden sollte. Dieser Plan scheiterte jedoch, da die Moderaterne ihre Unterstützung verweigerten.[16] Der gebildeten Regierung Frederiksen III gehören die Venstre und Lund Poulsen nicht an, wodurch seine Zeit als Verteidigungsminister am 3. Juni 2026 endete.

Steuersache um Helle Thorning-Schmidt

Im Vorwahlkampf 2011 gelangten private Steuerunterlagen der damaligen sozialdemokratischen Vorsitzenden Helle Thorning-Schmidt und ihres Ehemanns Stephen Kinnock an die Boulevardzeitung B.T.[17] Die daraus abgeleiteten Vorwürfe gegen Thorning-Schmidt und Kinnock wurden später von der Steuerbehörde zurückgewiesen.[17] Eine Untersuchungskommission konnte nicht klären, wer die Unterlagen an die Presse weitergegeben hatte, stellte aber fest, dass der damalige Departementschef im Steuerministerium, Peter Loft, der Bearbeitung der Sache zu nahe gekommen war.[17] Die Kommission kam außerdem zu dem Ergebnis, dass Lund Poulsen besonderes Interesse an Kinnocks Aufenthaltstagen in Dänemark gezeigt hatte, sah es jedoch nicht als erwiesen an, dass er sich in die eigentliche Fallbehandlung eingeschaltet hatte.[17] Zugleich stellte die Kommission fest, dass Lund Poulsen Gerüchte über Kinnocks Sexualität weitergetragen hatte.[17] 2015 wurde Lund Poulsen von den parlamentarischen Rechnungsprüfern des Folketings für seine Rolle in der Steuersache gerügt.[18] Thorning-Schmidt erneuerte 2026 ihre Kritik an Lund Poulsen und warf der Venstre vor, die Steuersache gegen sie politisch betrieben zu haben.[17] Lund Poulsen verwies auf die Untersuchung der Kommission und erklärte, die mehr als zehn Jahre alte Sache sei für ihn abgeschlossen.[17]

Commons: Troels Lund Poulsen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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