Diskussion:Existenzrecht Israels

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Existenzrecht von Staaten 1

Im Artikel steht "Ein solches Recht besitzen nach dem Völkerrecht alle 193 von den Vereinten Nationen (UNO) als Völkerrechtssubjekte anerkannte Staaten." Wo ist der Beleg für diese Aussage? --Mirmok12 (Diskussion) 20:21, 25. Jan. 2026 (CET)

Die Anerkennung nach Völkerrecht IST der Beleg. EinBeitrag (Diskussion) 03:23, 26. Jan. 2026 (CET)
Das ist leider eine Fehlinterpretation. --~2026-55277-6 (Diskussion) 08:01, 26. Jan. 2026 (CET)
Nein. EinBeitrag (Diskussion) 13:50, 26. Jan. 2026 (CET)
Nein. Es braucht einen Beleg der nachweist dass dieses Recht im Völkerrecht verankert ist. Sollte dieser nicht lieferbar sein (was der Fall ist, da ein solches Recht im Völkerrecht nicht existiert), muss dieser Artikel fundamental überarbeitet werden. --~2026-16985-02 (Diskussion) 22:22, 17. Mär. 2026 (CET)
Existenzrecht ist also ein juristischer Begriff...?!? --~2026-25094-91 (Diskussion) 14:49, 24. Apr. 2026 (CEST)

Bundesratsbeschluss 647/23: Entschließung des Bundesrates „Antisemitismus effektiv bekämpfen - Existenzrecht Israels schützen“. „2. Wer das Existenzrecht Israels leugnet, wendet sich gegen die Grundlagen der Bundesrepublik Deutschland und kann daher nicht deutscher Staatsbürger werden.“ --Hardenacke (Diskussion) 15:06, 24. Apr. 2026 (CEST)

Ja. Du zitierst da eine politische Bekundung. Das in ein Gesetz zu gießen, wurde bisher mehrfach abgelehnt, zuletzt vor ein paar Tagen (s. LTO) -- u.a., eben, weil ein Existenzrecht von Staaten "keine völkerrechtliche Kategorie" ist (ebd.). Dass im politischen Diskurs auch politisierbarer Unsinn geäußert wird, ist doch die Regel und nicht die Ausnahme. --DaWalda (Diskussion) 17:29, 24. Apr. 2026 (CEST)

Unterscheidung zwischen Existenzrecht als (a) politisch-normatives und (b) völkerrechtliches Konzept

Existenzrecht von Staaten 2

Hamas-Flugblatt Nr. 65

Zu allgemeine Formulierung

Alternativer Vorschlag für #Grundlagen/Staatssouveränität

Überarbeitung dringend notwendig

Einleitung

Rückkehrrecht vs Demokratie?

Ein Entwurf

Editwar

Gibt es dafür eine Quelle?

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